16.07.2020 | |
Unter Zugzwang | |
US-Präsident Trump verkündet Sanktionen gegen China wegen der Sicherheitsgesetze in Hongkong. Derweil hält sich die Bundesregierung gegenüber Peking ziemlich zurück. | |
16.07.2020 | |
Söder nervt. | |
Das Bundeskanzleramt verhandelt mit den Bundesländern über ein mögliche Ausreiseverbot für Einwohner von Corona-Hotspots. - Der Besuch der Bundeskanzlerin auf Schloß Herrenchiemsee beim bayerischen Ministerpräsidenten Söder befeuert die Spekulationen um dessen mögliche Kanzlerkandidatur-Ambitionen. | |
16.07.2020 | |
Man kann schließlich nicht alles selber machen | |
In der Affäre um rechtsextreme Drohmails und Datenabfragen bei der hessischen Polizei muß der Landespolizeipräsident gehen. Innenminister Beuth (CDU) fordert eine gründliche Aufklärung. | |
15.07.2020 | |
Dazwischen: Diesel-Affäre, E-Mobilität-Versagen, Corona-Absturz | |
Grünen-Chef Habeck kündigt an, mit den Grünen in der nächsten Bundesregierung komme definitiv ein Tempolimit. | |
14.07.2020 | |
Ortstermin Herrenchiemsee | |
Der bayerische Ministerpräsident Söder empfängt Bundeskanzlerin Merkel zu einem Kabinettsbesuch auf Schloß Herrenchiemsee. Derweil spekuliert die Öffentlichkeit weiter über seine möglichen Kanzler-Ambitionen. | |
13.07.2020 | |
Rechtsextremes Netzwerken | |
Vor dem Hintergrund der Drohmails mit dem Absender ´NSU 2.0´an die Politikerin Janine Wissler erklärt der CDU-Innenminister Beuth erstmals, daß ein mögliches rechtsextremes Netzwerk in der hessischen Polizei tätig sein könnte. | |
11.07.2020 | |
Söders Hintertür, Vorder- und Rückansicht | |
Während der bayerische Ministerpräsident Söder noch immer starke Umfragewerte als möglicher Union-Kanzlerkandidat vorweisen kann, betonen die Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Söder habe sich selbst auf Bayern festgelegt. | |
11.07.2020 | |
Haben wir Andi Scheuer die ganze Zeit unterschätzt? | |
Wegen eines Formfehlers des Verkehrsministeriums kann der neue Bußgeldkatalog samt schnelleren Fahrverboten für Raser nicht in Kraft treten - Verkehrsminister Scheuer war schon zuvor dagegen gewesen. | |
10.07.2020 | |
Definitiv unübersehbar | |
Laut Verfassungsschutzbericht ist der stark gewachsene Rechtsextremismus die größte politische Gefahr. | |
09.07.2020 | |
Demnächst mehr Frauen in CDU-Führungsämtern - jedenfalls theoretisch | |
Die Satzungskommission einigt sich auf eine Frauenquote, die bis 2025 für Geschlechterparität in den Vorständen und Führungsgremien der CDU sorgen soll. Nun muß der Parteitag im Dezember, bei der die Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer abgelöst wird, darüber entscheiden. | |
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