17.09.2020 | |
Die Berufsoptimistin | |
In ihrer ersten Rede zur Lage der EU verkündet Kommissionspräsidentin von der Leyen das Ziel, bis 2030 55 Prozent der CO2-Emissionen abzubauen. | |
17.09.2020 | |
Zum Glück laufen die Gespräche schon | |
Der Brand des Flüchtlingslagers Moria zeigt erneut, wie weit die EU-Staaten von einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik entfernt sind. Derzeit sollen dazu Grundlagen erarbeitet werden, doch die Erfolgschancen scheinen eher gering. | |
15.09.2020 | |
Auftrieb in der K-Frage, jedenfalls ein bißchen | |
Der CDU-Wahlsieg (mit leichten Verlusten) bei den NRW-Kommunalwahlen gibt dem Ministerpräsidenten Laschet im innerparteilichen Führungswettbewerb Rückenwind. Was die K-Frage der Union angeht, liegt der bayerische Ministerpräsident Söder in Umfragen weiter deutlich vorn. | |
15.09.2020 | |
Wahlanalyse als Selbstsuggestion | |
SPD-Chef Walter-Borjans bezeichnet das SPD-Ergebnis bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen (mit Verlusten von 7 Prozentpunkten) als ´Trendwende`, da es über dem (katastrophalen) Ergebnis der letzten Europa-Wahl liege. | |
15.09.2020 | |
Die gemeinsame alte Narbe | |
In betont enger Abstimmung wollen Kanzleramt und Innenministerium über die Aufnahme weiterer Flüchtlinge entscheiden und stehen dabei unter dem starken Druck der SPD, die genau dies fordert. | |
14.09.2020 | |
Baden gehen an Rhein und Ruhr | |
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wird die CDU erwartungsgemäß stärkste Partei. Die SPD landet zwar auf Platz zwei, verliert aber deutlich gegenüber dem Ergebnis der letzten Wahl. | |
14.09.2020 | |
Ungesicherte Tür? Nicht mit Horst Seehofer | |
Auch innerhalb der Großem Koalition drängt die SPD Innenminister Seehofer, angesichts der Angebote von Ländern und Kommunen weitere Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. | |
12.09.2020 | |
Und das ist schon die optimistische Variante | |
Bundesinnenminister Seehofer kündigt nach der Abstimmung mit anderen EU-Staaten die Aufnahme von 150 Kindern aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria an. Weitere Abstimmungen zur Aufnahme von Familien sollen folgen. Insgesamt wird eine gemeinsame Flüchtlingspolitik in der EU erstrebt. | |
12.09.2020 | |
Unter jeweils individuellem Druck | |
Die Kommunalwahlen in NRW sind für den CDU-Vorsitzenden-Kandidaten Laschet ein wichtiger Stimmungstest, für die SPD beinahe schon eine Existenzfrage. | |
11.09.2020 | |
Der Weckruf | |
Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria brauchen 13 000 Flüchtlinge eine neue Unterkunft. Die Niederlande und Österreich haben bereits angekündigt, vor Ort helfen zu wollen, aber keine Flüchtlinge aufzunehmen, die Bundesregierung will sich innerhalb der EU abstimmen. | |
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