05.01.2017 | |
Ihrer Majestät treuster Diener | |
Bundesinnenminister de Maizière erntet für seinen Forderungskatalog für mehr Kompetenzen des Bundes zu Lasten der Länder bei der Terrorbekämpfung scharfe Kritik aus den Bundesländern, auch von Innenministern der Union. | |
05.01.2017 | |
Thesen-Anschlag auf die CSU | |
Die mit Bundeskanzlerin Merkel abgestimmten Forderungen von Bundesinnenminister de Maizière zur Terrorbekämpfung einen Tag vor Beginn der CSU-Klausur im Kloster Seeon werden von führenden CSU-Politikern abgelehnt. | |
04.01.2017 | |
Auf dem Weg zum Kloster Seeon | |
Bundesverkehrsminister Dobrindt ermöglicht den Einsatz der umstrittenen Riesen-LKW Gigaliner. - Die CSU-Bundestagslandesgruppe beginnt ihre Klausur im Kloster Seeon unter dem Hauptthema ´Innere Sicherheit´. | |
03.01.2017 | |
Auf dem Polizei-Trainingsgelände | |
Nach dem Silvestereinsatz der Kölner Polizei gibt es Kritik an der besonderen Kontrolle von Gruppen nordafrikanisch aussehender Männer und der Benutzung des Wortes ´Nafri´ in einem Tweet der Polizei. | |
31.12.2016 | |
Darts, wohin man schaut | |
In London findet die auch in Deutschland immer populärer werdende Darts-WM statt. - 2017 wird das Jahr wichtiger Wahlen in der EU, bei denen Erfolge (rechts-)populistischer Parteien oder Kandidaten mindestens möglich sind. | |
29.12.2016 | |
Das Modell für 2017 | |
Die CSU arbeitet an einer Liste mit Sicherheitsmaßnahmen wie Transitzonen für ankommende Flüchtlinge, Verschärfung der Abschiebehaft und Ausweitung der öffentlichen Videoüberwachung, die Anfang des Jahres bei der Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten als Forderung beschlossen werden soll. | |
27.12.2016 | |
Immer mehr Asylanträge von Türken - was tun? | |
Angesichts des Vorgehens der türkischen Regierung gegen kurdische Oppositionsparteien und Gülen-Anhänger steigt die Zahl von Asylanträgen türkischer Staatsbürger in Deutschland. | |
24.12.2016 | |
Auch wenn die Stimmung schon mal besser war | |
Am Tag vor Weihnachten wird ein geplanter Anschlag auf das Einkaufszentrum CentrO in Oberhausen durch Verhaftungen vereitelt. Der mutmaßliche Berliner Attentäter Anis Amir wird in Mailand bei einer Kontrolle von der italienischen Polizei erschossen. | |
24.12.2016 | |
Was Polizeipräsidenten beim Einschlafen NICHT hilft | |
Eine lückenlose Überwachung der rund 550 als ´Gefährder´eingestuften Personen in Deutschland ist aus personellen Gründen praktisch unmöglich. | |
22.12.2016 | |
Botschaft ja, froh nein | |
Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt werden die Sicherheitsmaßnahmen bei Weihnachtsmärkten bundesweit verstärkt. | |
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