01.09.2015 | |
Transfer-Unionen | |
Bei ihrer nachgeholten Sommer-Pressekonferenz fordert Bundeskanzlerin Merkel nochmals Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU. Dem Vorschlag des französischen Wirtschaftsministers Macron, der einen Finanzausgleich zwischen den EU-Staaten fordert, begegnet sie mit Distanz. | |
31.08.2015 | |
´Dunkeldeutschland´ist kein geographischer Begriff | |
Anschläge auf Flüchtlingsheime sind kein rein ostdeutsches Problem, wie aktuell der Brandanschlag bei Halmen zeigt. Bislang vernachlässigt wurde außerdem die Frage, ob rechtsextreme Verbindungen und Netzwerke bestehen, die solche Anschläge koordinieren. | |
31.08.2015 | |
Relativ gesehen | |
Innenpolitisch steht Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer zögerlichen Flüchtlingspolitik in der Kritik, während Medien im EU-Ausland, z.B. in Frankreich und Großbritannien, ihre Haltung durchaus würdigen. | |
28.08.2015 | |
Digitale Brandsätze | |
Bundesjustizminister Maas fordert per Schreiben vom Unternehmen facebook, konsequenter gegen ausländerfeindliche und rassistische Einträge vorzugehen. | |
27.08.2015 | |
Forschung in den Untiefen | |
Die Fraktionen von Union und SPD einigen sich auf einen Gesetzesentwurf, nach dem ein Ständiger Sachverständiger mit eigener Personalausstattung die Geheimdienste kontrollieren und an die Kontrollgremien des Bundestages berichten soll. | |
26.08.2015 | |
Heidenau: Antreten zum Gestreicheltwerden | |
Nach langer Zurückhaltung besucht Bundeskanzlerin Merkel nun doch die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau, das Schauplatz rechtsextremer Ausschreitungen geworden war. | |
25.08.2015 | |
In der Mitte der Gesellschaft angekommen? | |
Im sächsischen Heidenau liefern sich Rechtsextreme und Neonazis, die gegen ein Flüchtlingsheim protestieren, Ausschreitungen mit der Polizei. Mit organisiert werden die ausländerfeindlichen Demonstrationen von NPD-Aktivisten, doch beteiligen sich auch ´ganz normale´Bürger. | |
25.08.2015 | |
Erfahrung, die man ihnen dringend wünschte | |
Die Ausschreitungen von Neonazis und Rechtsextremisten bei ausländerfeindlichen Protesten gegen ein Flüchtlingsheim in Heidenau (Sachsen) sorgen einmal mehr für große öffentliche Empörung. | |
08.08.2015 | |
SPD-Ferienaktion | |
Während der politischen Sommerpause wird in der SPD über eigene Kanzlerkandidaten oder deren Wahl diskutiert, teilweise verbunden mit Kritik am Parteivorsitzenden Gabriel. | |
06.08.2015 | |
Einer muß gehen, der Rest badet in Unschuld | |
Bei der Ermittlungsaffäre gegen Netzpolitik.org, die mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Range vorläufig endet, macht keines der involvierten Ministerien und auch nicht der Verfassungsschutz eine glückliche Figur. | |
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