13.12.2011 | |
Wertvolle Ratschläge für die russische Opposition | |
EX-Verteidigungsminister zu Guttenberg wird Berater der EU-Kommission, wie Internetaktivisten und oppositionelle Blogger in autoritären Regimen unterstützt werden können. | |
13.12.2011 | |
Britisches Asyl für Frank Schäffler? | |
Schon vor Ablauf des FDP-Referendums zum Euro-Rettungsschirm ESM erklärt die Parteispitze den Entscheid wegen Verfehlens des Quorums für gescheitert. | |
08.12.2011 | |
Auf den Weg gebracht | |
Das Bundeskabinett billigt die vom schwarz-gelben Koalitionsausschuß beschlossenen Steuersenkungen. Die SPD hat bereits angekündigt, diese im Bundesrat zu blockieren | |
07.12.2011 | |
Der Countdown läuft | |
Die amerikanische Ratingagentur Standard & Poor´s (S&P) droht mit der Herabstufung der Euro-Länder - damit würde Deutschland die höchste Stufe der Kreditwürdigkeit verlieren. | |
06.12.2011 | |
Merkels Ortstermine | |
In Bonn eröffnet Bundeskanzlerin Merkel die Internationale Afghanistankonferenz. Anschließend reist sie nach Paris weiter, um mit Frankreichs Präsidenten Sarkozy Maßnahmen zur Euro-Rettung abzustimmen. | |
05.12.2011 | |
Wer ist der Lieblingsneffe der alten Tante? | |
In Berlin findet der Bundesparteitag der SPD statt. Über allem schwebt die (noch nicht zu entscheidende) K-Frage: Wer soll die SPD als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl führen? | |
01.12.2011 | |
Das Verbot rückt näher | |
Durch die Festnahme eines Ex-NPD-Funktionärs im Zusammenhang mit der neonazistischen Mordserie der Zwickauer Zelle steigen die Chancen auf ein mögliches NPD-Parteiverbot. | |
28.11.2011 | |
Was vom Grünen-Parteitag übrig blieb | |
Die Grünen halten ihren Bundesparteitag in Kiel ab. Das prägendste Thema sind Steuererhöhungen für Besserverdiener und Reiche - und das geplante Verbot von Plastiktaschen. | |
25.11.2011 | |
Giftpilz-Saison | |
Im Falle der Neo-Nazi-Mordserie wird ein weiterer Verdächtiger festgenommen, andere sind bereits im Visier. | |
25.11.2011 | |
Berlin, nicht Gorleben | |
Aus Frankreich ist ein Castor-Transport nach Gorleben unterwegs. Bundeskanzlerin Merkel lehnt den Vorstoß des EU-Kommissionspräsidenten Barroso zur Einführung von Euro-Bonds ab. | |
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