27.06.2024 | |
Politik ist Definitionssache | |
In seiner Regierungserklärung unterstützt Bundeskanzler Scholz den Verbleib von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Amt, äußert allerdings die Erwartung, dass diese sich ihre Mehrheit im EU-Parlament nicht bei rechtspopulistischen oder rechtsextremen Parteien holt. | |
22.06.2024 | |
Treffen sich zwei deutsche Anwerber im Nicht-EU-Ausland | |
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz soll sich der Bund um Möglichkeiten von Asylverfahren in Dritt-Staaten außerhalb der EU kümmern. | |
21.06.2024 | |
Besänftigt Habeck den Drachen? | |
Auf seiner Ostasienreise besucht Wirtschaftsminister Habeck auch China. Ein wichtiges Thema sind die von der EU angedrohten Strafzölle auf chinesische Elektro-Autos. | |
20.06.2024 | |
Im europäischen Interesse | |
Bei den von Präsident Macron nach der Europawahl ausgerufenen Parlamenstneuwahlen droht ein klarer Sieg des rechtspopulistischen Rassemblement National. | |
18.06.2024 | |
Nach der Wahl ist vor der Wahl | |
Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich zum informellen Dinner in Brüssel, bei dem auch über das Amt der EU-Kommissionspräsidentin gesprochen wird, das Ursula von der Leyen behalten zu können hofft. | |
15.06.2024 | |
Ukraine-Friedenskonferenz, an der Putin teilnehmen würde | |
In der Schweiz findet eine Konferenz statt, die den ersten Schritt zu einem Frieden in der Ukraine darstellen soll. Nicht dabei sind Russland und China. | |
15.06.2024 | |
Public Viewing-Saison | |
Nach der schweren Niederlage der Ampel bei der Europawahl (v.a. von Grünen und SPD) dürfte es besonders harte Auseinandersetzungen um den Haushalt 2025 gebe. | |
15.06.2024 | |
Meloni und die sechs Zwerge | |
Außer Gastgeberin Meloni sind alle Staats- und Regierungschefs der G7 angeschlagen. | |
14.06.2024 | |
Flucht ins Sommermärchen | |
Die lang erwartete Fußball-EM in Deutschland beginnt. | |
14.06.2024 | |
Heimspiel für Meloni, in jeder Hinsicht | |
Die italienische Ministerpräsidentin Meloni, die durch die Europawahl mit ihrer Partei gestärkt wurde, empfängt beim G7-Gipfel auch die deutlich geschwächten Scholz und Macron. | |
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