23.03.2024 | |
Assoziationen des Mannes, der sich für Churchill hielt | |
CDU-Chef Merz attackiert SPD-Fraktionschef Mützenich wegen dessen Äußerungen zum ´Einfrieren´ des Ukraine-Kriegs. | |
22.03.2024 | |
Es ostert schon | |
Angesichts der vielen Konflikte innerhalb der Ampel ist eine Neuauflage dieses Bündnisses nach der nächsten Bundestagswahl kaum noch denkbar. | |
22.03.2024 | |
Die Sozialreformer von der CDU | |
Die CDU will das Bürgergeld abschaffen und durch eine Grundsicherung mit härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige ersetzen. | |
21.03.2024 | |
Perfekt bei Geheimhaltungs- und sonstiger Kompetenz | |
Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Strack-Zimmermann fordert eine Verkleinerung des Ausschusses, nachdem Vertraulichkeiten zu Taurus medial bekannt geworden waren. | |
21.03.2024 | |
Und nun zum Eingefrorenen | |
Die EU-Kommission plant, mit den Zinsen des in der EU eingefrorenen russischen Vermögens Waffen und Munition für die Ukraine zu kaufen. | |
20.03.2024 | |
Minusgrade in der SPD | |
SPD-Fraktionschef Mützenich betont, dass er zu seiner Aussage zu einem ´Einfrieren´des Ukraine-Krieges stehe. Verteidigungsminister Pistorius hat offensichtlich eine andere Haltung. | |
19.03.2024 | |
Erfolg bei Netanjahu | |
Bundeskanzler Scholz äußert beim Besuch in Jerusalem seine Skepsis über die israelische Militärstrategie in Gaza. Durchdringen kann er damit beim israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu nicht. | |
19.03.2024 | |
Streckenerleichterung, die wirklich was bringen würde | |
Ein neues Online-Register startet, bei dem sich Organspender eintragen können, allerdings nur mit hohem Aufwand. Experten rechnen nicht mit großen Auswirkungen. Anders wäre es, wenn die Widerspruchslösung eingeführt würde, für die auch Gesundheitsminister Lauterbach wirbt. | |
16.03.2024 | |
Weimarer Therapie-Dreieck | |
In Berlin trifft sich das Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz, Frankreichs Präsident Macron und der polnische Ministerpräsident Tust. Die Beziehung zwischen Scholz und Macron gilt als sehr angespannt. | |
16.03.2024 | |
Alles für den Klimaschutz | |
Wirtschaftsminister Habeck verweist auf Deutschlands CO2-Reduktionen im Jahr 2023 als Erfolg der Regierungspolitik. Diese haben ihren Grund allerdings auch in der schwachen Konjunktur. | |
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