Rubrik: Innenpolitik

	27.07.2024
	Reisezeit
	Das letzte Juli-Wochende gilt als das staureichste Wochenende des Jahres.
	25.07.2024
	Voll Vorfreude auf die zweite Jahreshälfte
	Bundeskanzler Scholz geht nach seiner Sommer-Pressekonferenz in den Urlaub.
	25.07.2024
	Kaum sind 30 Jahre Prüfung vergangen...
	Bundesinnenminister Faeser verbietet das Islamische Zentrum in Hamburg mit der Blauen Moschee, das als verlängerter ideologischer Arm des iranischen Regimes fungiert und jahrelang überwacht wurde.
	23.07.2024
	Kandidaten-Beben, aber doch nicht HIER
	Nach einer aktuellen Umfrage will nur ein Drittel der SPD-Miglieder Bundeskanzler Scholz als erneuten Spitzenkandidaten für die Wahl 2025.
	20.07.2024
	Machen wir uns zu abhängig von Computern?
	Weltweit gibt es auf Flughäfen, in Klinken, Medienunternehmen und Verwaltungen schwere Software-Probleme, die durch ein fehlerhaftes Update der IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike verursacht wurden.
	20.07.2024
	Schuldenbremse in Urlaubsstimmung
	SPD-Fraktionschef Mützenich sieht die Option der Haushaltsnotlage und damit die Umgehung der Schuldenbremse als aktuell an.
	19.07.2024
	Breit gesammelt
	Ursula von der Leyen organisiert sich ein breites Unterstützerbündnis, um ihr Amt als EU-Kommissionspräsidentin zu halten. Sie kontaktiert sogar Italiens rechtspopulistische Ministerpräsidentin Meloni. Deren Partei Fratelli d
	18.07.2024
	Lage an der Kante
	Das Bundeskabinett verabschiedet nach langem Streit den Haushalt 2025 - nun beginnt der parlamentarische Prozess.
	18.07.2024
	Die Vorbereitungen im Kanzleramt laufen
	US-Präsident Biden ist der engste Verbündete von Bundeskanzler Scholz - und könnte im November abgewählt sein.
	16.07.2024
	Für Volker Wissing ist das Glas immer halb voll
	Verkehrsminister Wissing verteidigt das Konzept der Generalsanierung wichtiger Bahnstrecken, die zu monatelangen Sperrungen führt.
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