Voherige Seite Nächste Seite
|
| 05.04.2012 |
| Da hilft auch kein Urteil | |
| Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen. Der Streit um das Betreuungsgeld entwickelt sich zu einem echten Koalitionskonflikt. | |
|
| 04.04.2012 |
| Die Koalition findet immer eine Lösung | |
| Während der Osterpause streitet die Koalition über die Einführung des Betreuungsgeldes (worauf die CSU besteht) und die Erhöhung der Pendlerpauschale (welche die FDP ins Spiel gebracht hat). | |
|
| 02.04.2012 |
| Was ist der nächste Coup der Schweizer Behörden? | |
| Die Schweiz verhängt einen Haftbefehl gegen die Finanzbeamten aus NRW, die 2010 eine illegale CD mit Daten deutscher Steuerflüchtlinge zur Verfolgung von Steuerhinterziehung gekauft hatten. | |
|
| 31.03.2012 |
| Bremsen für eine bessere Welt | |
| In der schwarz-gelben Koalition und im Bundesrat wird über die Möglichkeiten einer Regulierung der Benzinpreise nachgedacht, die auf Rekordhöhen stehen. | |
|
| 31.03.2012 |
| Naturphänomen: Der Frosch erhitzt sein Wasser selbst! | |
| Die FDP erntet viel öffentliche Kritik für die Blockierung einer Transfergesellschaft für die Mitarbeiterinnen der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker. | |
|
| 30.03.2012 |
| Konsequent ordnungspolitisch | |
| Die Einrichtung einer Transfergesellschaft für die 11000 Angestellten der insolventen Drogerie-Kette Schlecker ist gescheitert - die FDP-geführten Wirtschaftsministerien von Niedersachsen, Sachsen und Bayern lehnen eine Finanzierung ab. | |
|
| 29.03.2012 |
| Der kleine Horror-Schirm-Laden | |
| Bundeskanzlerin Merkel willigt in die faktische Aufstockung des Euro-Rettungsschirms ein. Fraglich ist, ob dies die letzte Erhöhung war. | |
|
| 29.03.2012 |
| Nicht mehr als ein Beginn | |
| Das Bundeskabinett billigt die Pflegereform des Bundesgesundheitsministers Bahr, die vor allem Demenzkranken zu Gute kommen soll. Experten kritisieren sie als ´Pflegereform light´. | |
|
| 28.03.2012 |
| Was Schäuble durchsetzen konnte | |
| Nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Schäuble ist derzeit weder die Finanztransaktionssteuer noch die abgespeckte Börsensteuer in EU oder Euro-Region möglich. | |
|
| 26.03.2012 |
| Geht´s hinterm Horizont weiter? | |
| Laut Zeitungsberichten droht dem Opel-Werk in Bochum die Schließung nach 2014 - so lange gilt die Bestandsschutz-Garantie durch General Motors. | |
Voherige Seite Nächste Seite |