08.07.2023 | |
Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine | |
Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Vilnius drängt der ukrainische Präsident Selenskyj auf einen schnellen Beitritt seines Landes. Führende NATO-Staaten (darunter auch die USA und Deutschland) sind zurückhaltend. | |
27.06.2023 | |
Landrat Sesselmann liefert | |
Im Landkreis Sonneberg gewinnt der AfD-Kandidat Robert Sesselmann die Stichwahl um das Amt des Landrats. Wahlkampf machte er vorwiegend mit bundesweiten Themen. | |
27.06.2023 | |
Atommacht in Turbulenzen | |
Der abgebrochene Prigoschin-Putsch läßt die innere Instabilität Rußlands auch in Sicherheitsfragen erahnen. | |
26.06.2023 | |
Neue Stelle für Putins Koch? | |
Laut Kreml reist Söldnerchef Prigoschin nach seinem einige Stunden währenden Putsch (?) auf Vermittlung des belarussischen Machthabers Lukaschenko in dessen Land ein und bleibt straffrei. | |
26.06.2023 | |
Autoritätskurve | |
Der abgebrochene Putsch von Wagner-Chef Prigoschin, bei dem der belarussische Machthaber Lukaschenko vermittelte, dürfte Putins Autorität geschädigt haben. | |
24.06.2023 | |
Hurra, wir werden Einwanderungsparadies! | |
Der Bundestag verabschiedet das neue Gesetz der Ampel zur Anwerbung von ausländischen Fachkräften. | |
20.06.2023 | |
Keine Entspannung, aber zumindest weniger Spannung | |
US-Außenminister Blinken absolviert einen diplomatisch schwierigen Besuch in Peking, bei dem die Gegensätze zwischen China und den USA deutlich hervortreten. | |
20.06.2023 | |
Klartext mit Peking | |
In Berlin finden die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Zuvor trifft der neue chinesische Premierminister Li Qiang Bundeskanzler Scholz. | |
17.06.2023 | |
Prompte Lieferung | |
Dier NATO-Verteidigungsminister zeigen sich entschlossen, die Ukraine weiter durch Waffenlieferungen, z.B. von Luftabwehrraketen, zu unterstützen. Die Ukraine schnell in die NATO aufzunehmen, lehnt eine große Mehrheit ab. | |
15.06.2023 | |
Nationale Sicherheitsstrategie: Ampel läuft wie geölt | |
Bundeskanzler Scholz stellt zusammen mit Außenministerin Baerbock, Finanzminister Lindner, Verteidigungsminister Pistorius und Innenministerin Faeser die neue Nationale Sicherheitsstrategie vor. Außerdem soll das Heizungsgesetz nun doch noch dem Bundestag zur ersten Lesung vorgelegt werden. | |
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