Voherige Seite Nächste Seite
|
| 11.10.2016 |
| Ist nach Chemnitz/Leipzig auch mal fällig | |
| Nach Hinweisen von Verfassungsschutz und BND kann die Polizei in Sachsen den geplanten Sprengstoffanschlag eines Syrers, der mutmaßlich Verbindung zum IS hatte, verhindern. | |
|
| 30.09.2016 |
| Begleitschreiben zur EU-Klage | |
| Wie nicht anders zu erwarten, klagt die EU-Kommission gegen die von Bundesverkehrsminister Dobrindt geplante Einführung einer PKW-Maut : Ausländische Autoführer würden diskriminiert. | |
|
| 15.09.2016 |
| Logische Herleitung | |
| Entgegen seiner eigenen Darstellung erhielt Franz Beckenbauer als Chef des Organisationskomitees der Fußball-WM 2006 ein Honorar von 5.5 Millionen Euro, das überdies ist erst vier Jahre später versteuert wurde. | |
|
| 03.09.2016 |
| Das G36 trifft doch ganz gut | |
| Das Landgericht Koblenz weist die Schadensersatz- Forderung der Bundeswehr gegen Heckler&Koch wegen des umstrittenen Sturmgewehrs G36 ab - eine Schlappe für Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. | |
|
| 02.09.2016 |
| Die Lichtgestalt | |
| Die Schweizer Justiz ermittelt gegen Franz Beckenbauer wegen des Verdachts auf Untreue und Geldwäsche im Zusammenhang mit der Vergabe der Fußball-WM 2006 nach Deutschland. | |
|
| 01.09.2016 |
| Alleinerziehende Unions-Mutti mit Einjährigem | |
| Vor einem Jahr äußerte Bundeskanzlerin Merkel den berühmten Satz: ´Wir schaffen das´. - Das Bundeskabinett stärkt in einem Gesetzesentwurf die Rechte von Vätern, die ihre Vaterschaft anzweifeln. | |
|
| 26.07.2016 |
| Der Anti-Doping-Wachhund... im Gesamtzusammenhang | |
| Die Entscheidung des IOC, trotz systematischen Dopings eine russische Mannschaft bei den Olympischen Spielen in Rio zuzulassen, stößt auf breite Kritik. | |
|
| 14.07.2016 |
| Wie die Bundeswehr sich immer wieder neu anpassen muss | |
| Bundesverteidigungsministerin von der Leyen präsentiert das neue Weißbuch der Bundeswehr, dem zufolge die Bundeswehr die Polizei im Innern bei der Terrorabwehr unterstützen soll. - Das Landgericht Berlin erklärt die polizeiliche Räumung der Rigaer Straße 94 für rechtswidrig. | |
|
| 13.07.2016 |
| Peinlich, peinlich | |
| Das Oberlandesgericht Düsseldorf untersagt die Fusion der Lebensmittelmarktketten Edeka und Tengelmann und kippt die Ministererlaubnis, die Wirtschaftsminister Gabriel gegeben hatte. | |
|
| 22.06.2016 |
| Nicht ganz überraschende Entscheidung | |
| Das Bundesverfassungsgericht weist die Verfassungsklagen gegen das von der EZB zur Eurorettung geschaffene (und bislang nicht eingesetzte) Anleihenkaufprogramm OMT ab. | |
Voherige Seite Nächste Seite |