26.08.2019 | |
Die Probleme der SPD | |
Bundesfinanzminister Scholz spricht sich ebenso wie der Interims-SPD-Co-Vorsitzende Schäfer-Gümbel für eine Vermögenssteuer aus. Derweil beschäftigen sich Partei und Öffentlichkeit noch immer mit den genauen Umständen der Scholz-Kandidatur. | |
23.08.2019 | |
Definitionssache | |
Mehrere Verbände mahnen dringend den forcierten Bau von Sozialwohnungen an, deren Zahl jedes Jahr zurückgeht. | |
11.07.2019 | |
Dieser Weg wird ein langer sein | |
Bundesinnenminister Seehofer kündigt an, verstärkt Behörden und Forschungseinrichtungen in strukturschwachen Regionen anzusiedeln, um diese gezielt zu fördern. | |
27.06.2019 | |
Jubiläum: Fünf Jahre deutscher Limbo-Contest | |
Der DGB bilanziert, daß der Mindestlohn auch fünf Jahre nach seiner Einführung immer noch von vielen Unternehmen unterlaufen wird. | |
15.06.2019 | |
Wenn man für die Wohnungsmisere mitverantwortlich ist | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht den Deutschen Mietertag und verteidigt die Wohnungsbau-Politik der Großen Koalition. | |
23.05.2019 | |
Volle Ladung Finanzhilfe | |
Das Bundeskabinett beschließt die Eckpunkte des Konzepts zum Kohlausstieg, das ca. 40 Milliarden Euro Unterstützung für die betroffenen Länder beinhaltet. | |
23.05.2019 | |
Der Kampfplatz für die nächsten Monate | |
Die Union lehnt das SPD-Konzept einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ihre Finanzierung ab. Der Streit hierüber dürfte die nächsten Monate bestimmen. | |
16.05.2019 | |
Existenzberechtigungsnachweis | |
Der in einer Atmosphäre der Konflikte und Streitigkeiten zusammengekommene Koalitionsausschuß beschließt Maßnahmen zur Besserstellung von Paketboten und zum Bürokratieabbau in der Wirtschaft. | |
16.05.2019 | |
Groko-Päckchen-Servie | |
Die Große Koalition beschließt bei ihrem Koalitionstreffen Maßnahmen zur Besserstellung von Paketboten und zum Abbau von Bürokratie in der Wirtschaft. Große Streitthemen wie die Grundrente oder der Klimaschutz werden nicht diskutiert. | |
04.05.2019 | |
Wer rettet jetzt das Großkapital? | |
Juso-Chef Kühnert bekräftigt seine Kapitalismus-Kritik. Die Aufregung in der Öffentlichkeit ist groß. | |
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