19.08.2023 | |
Grüner Habeck-Unterstützerkreis | |
Familienministerin Paus düpiert mit ihrer Gesetzesblockade Wirtschaftsminister Habeck, der zuvor seine Zustimmung signalisiert und den Entwurf mit der FDP verhandelt hatte. | |
18.08.2023 | |
Es ruckelt gerade wieder ein bisschen | |
Die regierungsinterne Blockade von Familienministerin Paus ist angesichts der Wirtschaftskrise ein verheerendes Signal der Ampel. | |
17.08.2023 | |
Wann macht Scholz den Tuchel? | |
In der ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause blockiert Familienministerin Paus (Grüne) das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Lindner (FDP). - Wenige Tage vor Beginn der neuen Bundesliga-Saison wirkt das Frust-Interview von Bayern-Trainer Tuchel noch immer nach. | |
21.07.2023 | |
Deutsche Empfangskultur | |
Bundesarbeitsminister Heil wirbt in Indien um Fachkräfte für Deutschland. | |
18.07.2023 | |
Überzeugungsarbeit | |
Die Schlichtungsgespräche zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahnergewerkschaft EVG starten. Wird auch hierbei keine Einigung erzielt, drohen im Herbst neue Streiks. | |
17.07.2023 | |
Friedrich Merzens Roadrunner | |
Der neue CDU-Generalsekretär Linnemann fordert im Interview eine schnelle Aburteilung von Gewalttätern in Freibädern und die Umbenennung des Bürgergelds. | |
11.07.2023 | |
Dürresommerferien | |
Zentrale grüne Gesetzesvorlagen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Kindergrundsicherung werden vor der Sommerpause nicht abgeschlossen und dürften noch für Diskussionen sorgen. | |
06.07.2023 | |
Stimmungskiller | |
Das Bundeskabinett verabschiedet den Haushaltsentwurf 2024. Allerdings sind Finanzposten wie die geplante Kindergrundsicherung oder das Elterngeld noch höchst umstritten und offen. | |
06.07.2023 | |
Wir erwarten schon jetzt einen neuen Klassiker | |
Trotz des verabschiedeten Haushaltsentwurfs für 2024 sind ein den kommenden Wochen Diskussionen um Kindergrundsicherung oder Elterngeld zu erwarten. | |
05.07.2023 | |
Denn was man schwarz auf weiß besitzt... | |
Bundeskanzler Scholz fordert Familienministerin Paus in einem Brief auf, die geplante Kindergrundsicherung, deren Finanzierung derzeit umstritten ist, so vorzubereiten, dass sie nach der Sommerpause gemeinsam beschlossen werden kann. | |
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