16.02.2023 | |
Die Ballon-Affäre bleibt rätselhaft | |
In München beginnt die Sicherheitskonferenz, bei der sicherlich auch der Spionageballon-Konflikt zwischen den USA und China eine Rolle spielen wird. | |
11.02.2023 | |
Neues Bauvorhaben an den EU-Außengrenzen? | |
Der EU-Gipfel in Brüssel einigt sich auf eine restriktivere Migrationspolitik, die wohl auch die Sicherung der Außengrenzen, z.B. in Bulgarien, betrifft. - Die Ampel-Koalition beschließt im Bundestag ein Gesetz zur Beschleunigung wichtiger Infrastrukturprojekte. | |
10.02.2023 | |
EU-Deeskalationsspirale | |
Bei seinem Parisbesuch fordert der ukrainische Präsident Selenskyj erneut die Lieferung von Kampfjets. | |
10.02.2023 | |
Neue Isolierungsfalle für Scholz? | |
Beim EU-Gipfel in Brüssel fordern zahlreiche EU-Staaten eine restriktivere Migrationspolitik und die stärkere Sicherung der Außengrenzen. Die Bundesregierung ist gegen die Errichtung von Grenzzäunen. | |
09.02.2023 | |
Wie recht Frau Strack-Zimmermann mal wieder hat | |
US-Präsident Biden bedient in seinem Inflation Reduction Act vor allem amerikanische Wirtschaftsinteressen. - Die CDU-Spitze zeigt sich über die Aachener Büttenrede der FDP-Politikerin Strack-Zimmermann, in der sie Friedrich Merz aufs Korn nimmt, tief gekränkt. | |
04.02.2023 | |
Wie das Katar-Schmiergeld für eine schöne Pointe sorgt | |
EU-Kommisssionspräsidentin von der Leyen besucht den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew. Thema ist auch eine Beitrittsperspektive für die Ukraine. | |
04.02.2023 | |
Untersuchungstermiun in Berlin | |
Die italienische Ministerpräsidentin von den postfaschistischen Fratelli d´Italia, Giorgia Meloni, kommt zum Antrittsbesuch nach Berlin. | |
27.01.2023 | |
Die deutsche rote Linie | |
Kaum hat die Bundesregierung die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern verkündet, kommen aus der Ukraine neue Forderungen nach Kampfjets. | |
26.01.2023 | |
Neues Leopard 2-Design | |
Bundeskanzler Scholz kündigt die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern an die Ukraine an, nachdem auch die USA die Lieferung von Abrams-Panzern zugesagt haben. | |
26.01.2023 | |
Scholz führt | |
Der Druck der westlichen Partner und die Zugeständnisse der USA bewegen Bundeskanzler Scholz dazu, die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern an die Ukraine zu bewilligen. | |
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