24.09.2020 | |
Lässliche Sünde im Corona-Winter? | |
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz für 2021 sieht aufgrund der Kosten der Corona-Krise Schulden von 96 Milliarden Euro vor. | |
24.09.2020 | |
Ausgesetzt | |
Finanzminister Scholz präsentiert seinen Haushalt für 2021 mit einer Neuverschuldung von 96 Milliarden Euro. Die Schuldenbremse wird, um die Kosten der Corona-Krise stemmen zu können, ausgesetzt. | |
23.09.2020 | |
Die UNO ist sowieso nicht in Feierlaune | |
Wegen des Coronavirus fällt die Jubiläumsfeier zum 75jährigen Bestehens der UN aus. Staats- und Regierungschefs schicken Videobotschaften. International sind die UN angesichts zunehmender militärischer und wirtschaftlicher Konflikte in einer tiefen Krise. | |
22.09.2020 | |
An die richtigen Adressaten | |
Die zweite Tarifrunde im Öffentlichen Dienst scheitert, nachdem die Arbeitgeber kein eigenes Angebot vorgelegt und die Forderungen von ver.di abgelehnt hatten. Nun kommt es zu Warnstreiks. | |
19.09.2020 | |
Öffentlicher Dienst: Von Herz zu Null | |
Die Tarifverhandlungen zwischen Verdi und den kommunalen Arbeitgebern gehen in die zweite Runde. Die Arbeitgeber-Seite sieht wegen der Corona-Krise kaum Spielraum für eine Lohnerhöhung. | |
08.09.2020 | |
The gentleman is not for turning (nach M. Thatcher) | |
Bis Ende Oktober müssen sich Großbritannien und EU auf ein Handelsabkommen geeinigt haben. Der britische Premierminister Johnson betont, auch mit einem No Deal-Brexit leben zu können. | |
08.09.2020 | |
Der Experte rät zur Gelassenheit | |
Die Fortsetzung des Nord Stream 2-Projekts wird innenpolitisch immer umstrittener. Selbst die Bundesregierung hält sich einen möglichen Stopp offen, sollte der Kreml keine Aufklärungsarbeit im Fall Nawalny leisten. | |
05.09.2020 | |
Denkanstöße zu Nord Stream 2 | |
Angesichts des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Nawalny mehren sich die Stimmen in der deutschen Politik, die ein Ende des Nord Stream 2-Projekts fordern. In EU und NATO ist diese Kooperation mit Moskau ohnehin hoch umstritten. | |
05.09.2020 | |
Besorgnis sieht anders aus | |
NATO und EU finden weder gegenüber dem russischen Präsident Putin noch gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan eine klare und konsequente Haltung, was deren außenpolitische und innenpolitische Machtpolitik angeht. | |
04.09.2020 | |
Unsere Röhre zum Kreml | |
Bundeskanzlerin Merkel fordert Rußland in deutlichen Worten zur Aufklärung des Giftanschlags auf den Oppositionellen Nawalny auf. Aus dem Kreml kommen nur Zurückweisungen der Verantwortlichkeit. | |
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