31.10.2016 | |
Beim kommenden CSU-Parteitag... | |
CSU-Chef Seehofer und CDU-Chefin Merkel einigen sich darauf, daß die Bundeskanzlerin nicht zum anstehenden CSU-Parteitag in München kommt. Hintergrund sind die großen Differenzen infolge der Flüchtlingskrise. | |
31.10.2016 | |
Günther Oettinger, die Zierde der EU-Kommission | |
Der neue EU-Haushaltskommissar Oettinger bezeichnet in einer Rede Chinesen als ´Schlitzaugen`, was er hinterher als nicht rassistisch gemeinte ´saloppe Bemerkung`bezeichnet. | |
15.10.2016 | |
Der Kopf stinkt mit | |
Sachsens Ministerpräsident Tillich sieht im Fall des Selbstmords des Terrorverdächtigen Albakr ein Versagen der Behörden, nicht aber grundlegende Probleme in Justiz und Rechtsstaat. | |
13.10.2016 | |
Steuersenkungspaletchen-Dienst | |
Das Bundeskabinett bringt Steuersenkungen in Höhe von jährlich 6.3 Milliarden Euro auf den Weg, die für den Einzelnen kaum spürbare Entlastungen bringen. | |
13.10.2016 | |
War anders gemeint | |
Bundesbildungsministerin Wanka will mit einem 5 Milliarden-Programm die Schulen durch die Ausstattung mit Breitband, WLAN und Computern digital voranbringen. | |
11.10.2016 | |
Ist nach Chemnitz/Leipzig auch mal fällig | |
Nach Hinweisen von Verfassungsschutz und BND kann die Polizei in Sachsen den geplanten Sprengstoffanschlag eines Syrers, der mutmaßlich Verbindung zum IS hatte, verhindern. | |
11.10.2016 | |
Alternative Perspektive | |
Nach zweitägiger Flucht kann die Polizei den Terrorverdächtigen von Chemnitz festnehmen: Er wurde von syrischen Landsmännern gefesselt und übergeben. | |
10.10.2016 | |
Selber schuld | |
Führende Republikaner zeigen sich erschüttert, als neuerlich ein Video auftaucht, in dem sich Präsidentschaftskandidat Trump vulgär-abschätzig über Frauen äußert. | |
10.10.2016 | |
Entwicklungshilfe als Staatsraison | |
Bundeskanzlerin Merkel bereist die afrikanischen Staaten Mali, Niger und Äthiopien, die als Schlüsselstaaten für Flüchtlingsbewegungen aus Afrika nach Europa gelten. | |
07.10.2016 | |
Wie lange hält die Brandmauer? | |
Angesichts der Wahlerfolge der AfD, die sich unter Umständen fest im Parteiensystem etabliert, kommen erste Stimmen aus der CDU, die fordern, künftige Koalitionen nicht auszuschließen. | |
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