10.11.2016 | |
Global betrachtet | |
Der Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl steht im Kontext eines globalen Vormarsches des nationalen Populismus. | |
07.11.2016 | |
Eine Frage der Selbstachtung | |
Im jährlichen EU-Fortschrittsbericht werden der Türkei gravierende Rückschritte im Rechtsstaatsbereich attestiert. Derweil steht auch der Flüchtlingsdeal wieder auf der Kippe - von Seiten Erdogans. | |
07.11.2016 | |
Der maritime Zaun, Copyright Innenministerium | |
Bundesinnenminister de Maizière plant, im Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge direkt wieder in nordafrikanische Staaten zurückzuschicken, wo sie dann Asylanträge für die EU stellen können. | |
05.11.2016 | |
Das Pech, wenn man in seinem Machtbereich ist | |
Der türkische Präsident Erdogan geht weiter gegen die innenpolitische Opposition vor und läßt Abgeordnete der prokurdischen Partei HDP verhaften. | |
31.10.2016 | |
Beim kommenden CSU-Parteitag... | |
CSU-Chef Seehofer und CDU-Chefin Merkel einigen sich darauf, daß die Bundeskanzlerin nicht zum anstehenden CSU-Parteitag in München kommt. Hintergrund sind die großen Differenzen infolge der Flüchtlingskrise. | |
31.10.2016 | |
Günther Oettinger, die Zierde der EU-Kommission | |
Der neue EU-Haushaltskommissar Oettinger bezeichnet in einer Rede Chinesen als ´Schlitzaugen`, was er hinterher als nicht rassistisch gemeinte ´saloppe Bemerkung`bezeichnet. | |
15.10.2016 | |
Der Kopf stinkt mit | |
Sachsens Ministerpräsident Tillich sieht im Fall des Selbstmords des Terrorverdächtigen Albakr ein Versagen der Behörden, nicht aber grundlegende Probleme in Justiz und Rechtsstaat. | |
13.10.2016 | |
Steuersenkungspaletchen-Dienst | |
Das Bundeskabinett bringt Steuersenkungen in Höhe von jährlich 6.3 Milliarden Euro auf den Weg, die für den Einzelnen kaum spürbare Entlastungen bringen. | |
13.10.2016 | |
War anders gemeint | |
Bundesbildungsministerin Wanka will mit einem 5 Milliarden-Programm die Schulen durch die Ausstattung mit Breitband, WLAN und Computern digital voranbringen. | |
11.10.2016 | |
Ist nach Chemnitz/Leipzig auch mal fällig | |
Nach Hinweisen von Verfassungsschutz und BND kann die Polizei in Sachsen den geplanten Sprengstoffanschlag eines Syrers, der mutmaßlich Verbindung zum IS hatte, verhindern. | |
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