15.07.2023 | |
SEK "Pack die Badehose ein" | |
In Freibädern verschiedener Städte, vor allem in Berlin, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter meist jugendlichen Badegästen, so daß von der Politik bereits verstärkter Polizeieinsatz gefordert wird. | |
11.07.2023 | |
Dürresommerferien | |
Zentrale grüne Gesetzesvorlagen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Kindergrundsicherung werden vor der Sommerpause nicht abgeschlossen und dürften noch für Diskussionen sorgen. | |
08.07.2023 | |
Wie die Ampel wieder brave Bürger schikaniert | |
SPD-Gesundheitsminister Lauterbach plant ein Rauchverbot in Autos, wenn Schwangere oder Kinder an Bord sind. | |
07.07.2023 | |
Die kleinen Strolche werden beim Heizungsgesetz erwischt | |
Das Bundesverfassungsgericht stoppt die von der Ampel angestrebte schnelle parlamentarische Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes GEG vor der Sommerpause des Bundestags. | |
06.07.2023 | |
Stimmungskiller | |
Das Bundeskabinett verabschiedet den Haushaltsentwurf 2024. Allerdings sind Finanzposten wie die geplante Kindergrundsicherung oder das Elterngeld noch höchst umstritten und offen. | |
06.07.2023 | |
Wir erwarten schon jetzt einen neuen Klassiker | |
Trotz des verabschiedeten Haushaltsentwurfs für 2024 sind ein den kommenden Wochen Diskussionen um Kindergrundsicherung oder Elterngeld zu erwarten. | |
04.07.2023 | |
Weg durch die Institutionen | |
Kurz nach dem Gewinn des Landratsamts im Kreis Sonneberg (Thüringen) wird AfD-Kandidat Loth Bürgermeister von Raguhn-Jesnitz (Sachsen-Anhalt). | |
03.07.2023 | |
Es ist gerade schlecht | |
Angesichts der anhaltenden Gewaltwelle sagt Frankreichs Präsident Macron seinen Staatsbesuch in Deutschland ab. | |
01.07.2023 | |
Auch die Banlieues gehören zu Frankreich | |
In Frankreich kommt es weiter zu gewaltsamen Protesten, nachdem vor fünf Tagen der 17jährige Nahel durch die Polizei erschossen worden war. | |
29.06.2023 | |
Merz bekämpft die AfD | |
Die Erklärung von CDU-Parteichef Merz, die Grünen seien nunmehr der politische Hauptgegner, wird innerhalb der CDU angesichts mehrerer schwarz-grünerLandesregierungen sehr gemischt aufgenommen. | |
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