20.12.2014 | |
Eine Bescherung ist es trotzdem | |
Die Aussagen des Ex-SPD-Abgeordneten Edathy vor der Bundespressekonferenz und dem Untersuchungsausschuß dienen weniger der Aufklärung als der Abrechnung mit Parteifreunden. | |
20.12.2014 | |
Weihnachtlich angeschickert | |
Der sinkende Erdölpreis beflügelt die deutsche Wirtschaft und sorgt auch bei den Verbrauchern für mehr Kauflaune. | |
19.12.2014 | |
Mit Kuba ging´s ja auch schon nach ein paar Jahrzehnten | |
US-Präsident Obama verkündet eine tiefgreifende Wende in der Kuba-Politik und den Beginn der Normalisierung der Beziehungen nach mehr als 50 Jahren. In seiner jährlichen Pressekonferenz erklärt Rußlands Präsident Putin den Westen zum Hauptverantwortlichen der gespannten Beziehungen. | |
18.12.2014 | |
Jetzt zittern die Erben | |
Das Bundesverfassungsgericht erklärt die bisherige Regelung der Erbschaftssteuer, die Familienunternehmen quasi automatisch von der Steuerzahlung befreit, für verfassungswidrig. | |
18.12.2014 | |
Auf den Weg gebracht | |
Das Bundeskabinett verabschiedet das Konzept zur PKW-Maut von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Von EU-Verkehrskommissarin Bulc kam bereits grundsätzliche Kritik. | |
17.12.2014 | |
Komfortzone und nicht integrierter rechter Rand | |
Der starke Zulauf der PEGIDA bringt vor allem die CDU in ein Dilemma: Durch ihre immer stärkere Verlagerung in die erfolgversprechende politische Mitte räumt sie rechts Positionen, die sie in früheren Zeiten noch integrieren konnte. | |
16.12.2014 | |
Noch eine Befindlichkeits-Demo | |
Die immer weiter anwachsenden Schweigeproteste der PEGIDA und der Umgang mit ihnen stellen für alle etablierten Parteien ein Problem dar. | |
16.12.2014 | |
PEGIDA-Mann und die Brandstifter | |
Die populistischen, aber gewaltlosen Proteste der PEGIDA bieten weiter rechts stehenden Bewegungen die Möglichkeit, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen. | |
16.12.2014 | |
Des Verkehrsministers letzte Chance | |
Aus Brüssel verlautet, daß das von Verkehrsminister Dobrindt vorgelegte Konzept einer PKW-Maut, das in dieser Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden soll, keineswegs EU-konform sei. | |
15.12.2014 | |
Happy birthday, liebes Groko! | |
Zum einjährigen Jubiläum ist die Stimmung innerhalb der Großen Koalition frostig geworden: CDU und CSU tragen der SPD Rot-Rot-Grün in Thüringen nach, die SPD reagiert gereizt auf diesbezügliche Angriffe bei den Unions-Parteitagen. | |
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