10.01.2017 | |
Mehr Sicherheit durch elektronische Fußfesseln | |
CDU-Generalsekretär Tauber wird nach seinen Angriffen auf FDP-Chef Lindner aus der eigenen Partei kritisiert. - CDU und SPD können sich den verstärkten Einsatz elektronischer Fußfesseln zur Stärkung der inneren Sicherheit vorstellen. | |
10.01.2017 | |
Erdogan, der Unersättliche | |
Das türkische Parlament beginnt die Beratung über den neuen Verfassungsentwurf, der Präsident Erdogan eine massive Ausweitung seiner Machtbefugnisse bringen soll. | |
09.01.2017 | |
Auf gute Zusammenarbeit! | |
Donald Trump trifft sich mit den Chefs mehrerer US-Geheimdienste, teilt aber nicht deren Einschätzung, daß russische Hacker Einfluß auf die US-Wahlen zu nehmen versuchten. | |
09.01.2017 | |
Vertrauensbildende Maßnahme | |
In der Großen Koalition ist der Streit um angemessene Maßnahmen zur Stärkung der inneren Sicherheit voll entbrannt. | |
07.01.2017 | |
Greift Seehofer zur ultimativen Waffe? | |
Die CSU beharrt auf einer festen Obergrenze für den jährlichen Zuzug an Flüchtlingen. - Donald Trump macht weiterhin Politik durch Twittern. | |
07.01.2017 | |
Stuttgarter Signal | |
Mit ihrem Dreikönigstreffen startet die FDP in ein für ihr Überleben eminent wichtiges Wahljahr. | |
06.01.2017 | |
Neues vom FDP-Autosalon | |
Die FDP trifft sich zum traditionellen Dreikönistreffen in Stuttgart. Das erklärte Ziel ist der Wiedereinzug in den Bundestag. | |
05.01.2017 | |
Ihrer Majestät treuster Diener | |
Bundesinnenminister de Maizière erntet für seinen Forderungskatalog für mehr Kompetenzen des Bundes zu Lasten der Länder bei der Terrorbekämpfung scharfe Kritik aus den Bundesländern, auch von Innenministern der Union. | |
05.01.2017 | |
Thesen-Anschlag auf die CSU | |
Die mit Bundeskanzlerin Merkel abgestimmten Forderungen von Bundesinnenminister de Maizière zur Terrorbekämpfung einen Tag vor Beginn der CSU-Klausur im Kloster Seeon werden von führenden CSU-Politikern abgelehnt. | |
04.01.2017 | |
Auf dem Weg zum Kloster Seeon | |
Bundesverkehrsminister Dobrindt ermöglicht den Einsatz der umstrittenen Riesen-LKW Gigaliner. - Die CSU-Bundestagslandesgruppe beginnt ihre Klausur im Kloster Seeon unter dem Hauptthema ´Innere Sicherheit´. | |
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