16.01.2017 | |
Das Drohpotential | |
Die Große Koalition will gegen Haßkommentare in den sozialen Medien vorgehen und Strafgelder verhängen, falls diese auf Beschwerden nicht schnell gelöscht werden. | |
16.01.2017 | |
Der nagelneue Berliner Dienstwagen | |
Berlins Rgierender Bürgermeister Müller kündigt die Entlassung des durch den Umgang mit seiner Stasi-Vergangenheit belasteten Staatssekretärs Holm von der Linkspartei an. | |
14.01.2017 | |
Stabiles Wetter für die SPD | |
Sturmtief Egon beschert weiten Teilen von Deutschland Eis und Schnee. - Die SPD sitzt seit Monaten bei Umfragewerten von Anfang 20 Prozent fest. | |
14.01.2017 | |
Schäuble ist vorbereitet | |
Bundesfinanzminister Schäuble beharrt darauf, die milliardenschweren Steuermehreinnahmen nicht kurzfristig für Investitionen oder Steuersenkungen zu verwenden, sondern kündigt eine umfassende Steuerreform nach der Wahl an. | |
12.01.2017 | |
Die deutsche Wirtschaft und die Lohngerechtigkeit | |
Das Bundeskabinett beschließt den Gesetzesentwurf von Arbeitsministerin Schwesig (SPD) zur Verbesserung der Lohngerechtigkeit, der Gleichstellung von Mann und Frau auch bei der Bezahlung. Teile der Union und Wirtschaftsverbände lehnen das Gesetz ab. | |
12.01.2017 | |
Stoßgebet eines BER-Managers | |
Nach fast 10jähriger Bauzeit und zu um ein Vielfaches höheren Kosten als geplant wird die Hamburger Elbphilharmonie eröffnet und bereits vielfach gerühmt. | |
10.01.2017 | |
Mehr Sicherheit durch elektronische Fußfesseln | |
CDU-Generalsekretär Tauber wird nach seinen Angriffen auf FDP-Chef Lindner aus der eigenen Partei kritisiert. - CDU und SPD können sich den verstärkten Einsatz elektronischer Fußfesseln zur Stärkung der inneren Sicherheit vorstellen. | |
10.01.2017 | |
Erdogan, der Unersättliche | |
Das türkische Parlament beginnt die Beratung über den neuen Verfassungsentwurf, der Präsident Erdogan eine massive Ausweitung seiner Machtbefugnisse bringen soll. | |
09.01.2017 | |
Auf gute Zusammenarbeit! | |
Donald Trump trifft sich mit den Chefs mehrerer US-Geheimdienste, teilt aber nicht deren Einschätzung, daß russische Hacker Einfluß auf die US-Wahlen zu nehmen versuchten. | |
09.01.2017 | |
Vertrauensbildende Maßnahme | |
In der Großen Koalition ist der Streit um angemessene Maßnahmen zur Stärkung der inneren Sicherheit voll entbrannt. | |
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