03.07.2014 | |
Das Versteckspiel ist vorbei! | |
Nach langem Schweigen spricht sich Bundesverteidigungsministerin von der Leyen prinzipiell für bewaffnete Drohnen aus. | |
03.07.2014 | |
Kommt ´ne Kampfdrohne geflogen, setzt sich nieder... | |
Im Bundestag unterstützt Bundesverteidigungsministerin von der Leyen den Wunsch der Bundeswehr nach bewaffneten Drohnen. | |
03.07.2014 | |
Einziger Lobbyisten-Job, den wir Niebel gönnen | |
Der ehemalige Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wechselt zum Rüstungsunternehmen Rheinmetall, nachdem er zu Regierunszeiten als Mitglied des Bundessicherheitsrates Geschäfte dieser Rüstungsfirma bewilligt hatte. | |
02.07.2014 | |
Auf dem Rückweg vom Polizeigewahrsam | |
Wegen Bestechungsverdachtes wird der französische Ex-Präsident Sarkozy zum Verhör in Polizeigewahrsam genommen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt das seit 2011 in Frankreich bestehende Burka-Verbot in der Öffentlichkeit für rechtens. | |
01.07.2014 | |
Terminologische Herausforderung | |
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen will sich endlich dazu äußern, ob bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr angeschafft werden sollen - was diese dringend fordert. | |
01.07.2014 | |
Dringender Klärungsbedarf | |
Im Verteidigungsausschuß des Bundestages findet die Expertenanhörung zur möglichen Anschaffung von Kampfdrohnen statt - kein Lieblingsthema von Verteidigungsministerin von der Leyen. | |
30.06.2014 | |
Beschwerde der Großen Koalition im Schloß Bellevue | |
Bundespräsident Gauck zögert mit der Unterzeichnung des Gesetzes zur Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten aus Verfassungsbedenken über die Koppelung der Diäten an die Entwicklung der Bruttolöhne. | |
30.06.2014 | |
Wie die Politik mal wieder den Fußball total überlagert | |
CDU-Fraktionschef Kauder kritisiert die SPD für ihre mangelnde Zusammenarbeit in der Großen Koalition. Vor dem WM-Achtelfinale gegen Algerien diskutiert die deutsche Fußball-Öffentlichkeit die Frage, ob Schweinsteiger oder Khedira in der Startelf stehen soll. | |
28.06.2014 | |
Kohärente Nahost-Politik | |
US-Präsident Obama will die syrischen Rebellen in ihrem Kampf gegen das Regime Assad finanziell unterstützen, wobei gewährleistet sein soll, daß nicht ISIS weiter aufgerüstet wird. | |
28.06.2014 | |
Austeilen und einstecken | |
Der Bundestag verabschiedet die EEG-Reform von Wirtschaftsminister Gabriel, die eine Kappung der Förderung von Ökostrom vorsieht. Die Zustimmung der EU-Kommission ist (aus anderen Gründen) alles andere als sicher. | |
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