31.12.2023 | |
Dinner for one, Haushaltskrisen-Variante | |
Die Ampel-Koalition hat ein schwieriges Regierungsjahr hinter sich. Das schwerwiegendste Problem war die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelöste Haushaltskrise. | |
31.12.2023 | |
Die Festvorbereitungen laufen schon | |
Zum Jahresende fordern die Unionsparteien Neuwahlen für 2024. | |
28.12.2023 | |
Der größte aller Parlamentarier im Himmelsreich | |
Wolfgang Schäuble stirbt mit 81 Jahren. Er saß über 50 Jahre Im Bundestag und war der vielleicht wichtigste bundesdeutsche Politiker, der niemals Bundeskanzler wurde. | |
28.12.2023 | |
Ein Mann ganz mit sich im Reinen | |
Mit 2023 endet ein für die Ampel-Regierung ziemlich schwieriges Jahr, dessen negativer Höhepunkt die Haushaltskrise war. Bundeskanzler Scholz zeigt sich von all dem ziemlich unberührt. | |
23.12.2023 | |
Depressions-Krisenintervention | |
Am Jahresende 2023 ist noch kein Ende des Ukraine-Krieges in Sicht. Mit dem Krieg in Gaza ist ein weiterer großer Konflikt hinzugekommen. | |
23.12.2023 | |
Was Schuldenbremsen und Weihnachtsgänse miteinander verbindet | |
SPD-Chef Mützenich fordert die Aussetzung der Schuldenbremse für 2024. | |
22.12.2023 | |
Christmas-Schmuck im Hause Trump | |
Das Oberste Gericht Colorados untersagt Ex-Präsident Trump die Teilnahme an der Vorwahl (und damit auch der Wahl). Dieser klagt dagegen vor dem Obersten Gerichtshof. | |
21.12.2023 | |
Wie die Huthis uns das Fest vermiesen | |
Die Huthi-Attacken im Roten Meer belasten die Lieferketten. | |
21.12.2023 | |
Europäische Weihnachtsbotschaft | |
Die EU-Staaten einigen sich auf einen Asylkompromiss, der die Bedingungen deutlich verschärft und Aufnahmelager an den EU-Außengrenzen vorsieht. | |
21.12.2023 | |
Deutschland vereinheitlicht seine Qualitätsstandards | |
Das Bundeskabinett beschließt ein neues Postgesetz, nach dem Postsendungen erst am dritten Werktag nach Einwurf zugestellt werden müssen. | |
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