03.08.2015 | |
Nachrichten, die einem den Urlaub versauen können | |
Laut Umfragen würde die Union dank Bundeskanzlerin Merkel bei Bundestagswahlen die absolute Mehrheit erreichen. | |
03.08.2015 | |
Demnächst in Dover | |
Das Flüchtlingsproblem am Eurotunnel in Calais und die Abriegelung Großbritanniens gegen den Zustrom von Flüchtlingen sind prioritäre Ziele der britischen Regierung. | |
01.08.2015 | |
Auf hoher See und vor dem Generalbundesanwalt... | |
Der Generalbundesanwalt kündigt Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org wegen Verdachts auf Landesverrat an. In der NSA-BND-Affäre dagegen wird nicht mehr ermittelt. Nach öffentlicher Empörung sollen diese Ermittlungen bis zu einem Gutachten ruhen. | |
01.08.2015 | |
Der Generalbundesanwalt kühlt sein Mütchen | |
Der Generalbundesanwalt kündigt Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org wegen Verdachts auf Landesverrat an. In der NSA-BND-Affäre dagegen wird nicht mehr ermittelt. Nach öffentlicher Empörung sollen diese Ermittlungen bis zu einem Gutachten ruhen. | |
31.07.2015 | |
Die Kommunen und das Flüchtlingsproblem | |
Immer mehr Kommunen müssen die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge in Zelten unterbringen - als Notlösung, nicht, wie von Bayerns Ministerpräsidenten Seehofer propagiert, als Ausweis einer besonders harten Asylpolitik. | |
30.07.2015 | |
Definitionssache | |
Die türkische Regierung läßt unvermindert Stellungen der PKK bombardieren. | |
30.07.2015 | |
Unser bestgeschütztes Recht | |
Aus der Politik, u.a. vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann, kommen angesichts der Flüchtlings-Problematik Forderungen, die Liste ´sicherer Herkunftsländer´ um weitere Staaten des Balkan zu erweitern. | |
29.07.2015 | |
Wäre das geklärt | |
Die europäischen NATO-Partner der Türkei betrachten das militärische Vorgehen gegen die PKK skeptisch, den USA ist vor allem Erdogans Kehrtwende gegenüber dem IS wichtig. | |
28.07.2015 | |
Brauchen wir doch Bundeswehreinsätze im Innern? | |
Mitarbeiter von THW und DRK werden beim Aufbau von Notunterkünften für Flüchtlinge beschimpft und attackiert. | |
28.07.2015 | |
Sommerloch-Aktion erfolgreich: SPD wird wahrgenommen! | |
Das politische Sommertheater wird in diesem Jahr von der SPD bestritten, die eine völlig überflüssige Diskussion über ihren Kanzlerkandidaten führt. | |
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