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| 15.07.2023 |
| Niemand schlägt Olaf Scholz | |
| Bundeskanzler Scholz hält seine Sommer-PK in gewohntem Stil ab, ohne sich aus der Reserve locken zu lassen. | |
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| 15.07.2023 |
| SEK "Pack die Badehose ein" | |
| In Freibädern verschiedener Städte, vor allem in Berlin, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter meist jugendlichen Badegästen, so daß von der Politik bereits verstärkter Polizeieinsatz gefordert wird. | |
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| 14.07.2023 |
| Aufbruchstimmung im Sommerloch | |
| Zu Beginn der Sommerpause trifft CDU-Chef Merz mit seinem neuen Generalsekretär Linnemann eine klare Richtungsentscheidung. | |
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| 14.07.2023 |
| Chinesische Meerenge | |
| Die Bundesregierung verabschiedet ihre neue China-Strategie zwischen Kooperation und Unabhängigkeit. | |
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| 13.07.2023 |
| Auch Superhelden können nicht alles allein machen | |
| CDU-Chef Merz beruft Carsten Linnemann als neuen Generalsekretär, der ihm in seiner konservativ-wirtschaftsorientierten Linie politisch sehr nahesteht. | |
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| 13.07.2023 |
| Putin kennt sich aus | |
| Beim NATO-Gipfel wird der Ukraine signalisiert, daß der Beitritt irgendwann möglich sei. Eine formale Einladung oder einen Zeitplan gibt es aber nicht. - Der russische Präsident Putin traf nur wenige Tage nach dessen Revolte Wagner-Miliz-Führer Prigoschin zum Gespräch. | |
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| 12.07.2023 |
| Olaf Scholz auf der NATO-Spargelfahrt | |
| Bundeskanzler Scholz betont beim NATO-Gipfel in Vilnius, Deutschland werde in Zukunft das Zwei-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt einhalten. Momentan kaschiert das Sondervermögen, daß dies noch nicht geschieht. | |
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| 11.07.2023 |
| Der (nach eigenem Empfinden) wichtigste Mann in Vilnius | |
| Eines der wichtigen Themen beim NATO-Gipfel in Vilnius ist der vom türkischen Präsidenten Erdogan blockierte Beitritt Schwedens. | |
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| 11.07.2023 |
| Sicherheitsarchitekturen | |
| US-Präsident Biden bietet der Ukraine nach Kriegsende eine Sicherheitspartnerschaft wie mit Israel an. Für den Beitritt zur NATO sei es noch zu früh. | |
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| 11.07.2023 |
| Dürresommerferien | |
| Zentrale grüne Gesetzesvorlagen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Kindergrundsicherung werden vor der Sommerpause nicht abgeschlossen und dürften noch für Diskussionen sorgen. | |
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