23.07.2020 | |
Der Kitt, der die EU (noch) zusammenhält | |
Die EU-Staaten einigen sich auf einen 1.8 Billionen Euro-Rekordhaushalt bis 2027. Die Bindung von Finanzmitteln an die Rechtsstaatlichkeit des Empfängers wurde nicht klar definiert. | |
23.07.2020 | |
Eine Frage der Reichweite | |
Der Wirecard-Skandal hat längst auch die Bundesregierung, in vorderster Linie den Bundesfinanzminister, erreicht. | |
23.07.2020 | |
Trial and Error | |
US-Präsident Trump fordert die Bevölkerung nun doch öffentlich zum Tragen von Masken auf. | |
22.07.2020 | |
Doppelte Perspektive | |
Nach zähen Verhandlungen einigen sich die EU-Staaten auf einen 1.8 Billionen Euro-Haushalt bis 2027, darin enthalten der Corona-Hilfe-Fonds in Höhe von 750 Milliarden Euro, den die EU-Kommission ´EU Next Generation` getauft hat. | |
21.07.2020 | |
Spuren eines Sondergipfels | |
Unter der Moderation von Bundeskanzlerin Merkel geht der EU-Sondergipfel über das Corona-Aufbaupaket in den zweiten Verlängerungstag. | |
21.07.2020 | |
Unions-Personalplanungen, aktueller Stand | |
Die K-Frage der Union führt zu wilden Spekulationen. Eine lautet, NRW-Ministerpräsident Laschet könnte Bundespräsident werden, um Gesundheitsminister Spahn beim CDU-Vorsitz den Vortritt lassen zu können, der wiederum eine Kanzlerkandidatur von Bayerns Ministerpräsidenten Söder akzeptieren könnte. | |
21.07.2020 | |
Ist auch Olaf Scholz infiziert? | |
Beim Skandal um das insolvente Ex-Dax-Unternehmen Wirecard, bei dem die Staatsanwaltschaft ermittelt, stellt sich auch die Frage nach Versäumnissen des Bundesfinanzministeriums. | |
18.07.2020 | |
Die EU sucht den Kompromiß | |
Beim EU-Sondergipfel suchen die EU-Staats- und Regierungschefs unter deutscher Ratspräsidentschaft nach einer Einigung beim Corona-Hilfspaket. | |
18.07.2020 | |
Europa hat die Wahl | |
Beim Sondergipfel in Brüssel stehen die EU-Staaten unter dem Druck, eine überzeugende (finanzielle) Antwort auf die Corona-Krise zu finden. | |
18.07.2020 | |
Fuchs, du hast schon WIEDER... | |
Das Bundesverfassungsgericht verwirft die bisherige gesetzliche Regelung zur Abfragung von Bestandsdaten von Telefon- und Internetkunden durch staatliche Behörden. Die Nutzung muß enger gefaßt werden. Bereits 2012 wurde die vorherige Regelung beanstandet. | |
Voherige Seite Nächste Seite |