21.11.2011 | |
Wie lange twittert er noch? | |
Ägyptens freiheitliche Opposition sieht sich einerseits durch das Militär, das seine Macht auch in die neue Verfassung hinüberretten will, und andererseits durch islamistische Parteien wie die Muslimbruderschaft, die wohl als Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgehen werden, gefährdet. | |
19.11.2011 | |
Föderalismus | |
Die Länderinnenminister vereinbaren mit dem Bund eine größere Kooperation im Kampf gegen rechtsextremen Terror, doch eine Zusammenlegung von Verfassungsschutzämtern lehnen sie ab. | |
19.11.2011 | |
Die EU spricht auch Englisch | |
Bundeskanzlerin Merkel berät sich mit dem britischen Premierminister David Cameron über das Vorgehen in der Eurokrise. Die von Berlin geforderte Finanztransaktionssteuer zur Regulierung der Finanzmärkte hat in Großbritannien keine Chance. | |
18.11.2011 | |
Obama orientiert sich nach oben | |
US-Präsident Obama kündigt in Australien an, Amerika werde sich künftig mehr auf den asiatisch-pazifischen Raum konzentrieren. | |
17.11.2011 | |
Dringender Fortbildungsbedarf | |
Bundesinnenminister Friedrich fordert eine zentrale Datenerfassung für Informationen aus der rechtsextremen Szene - nach dem Beispiel der zentralen Datensammlung zum Islamismus. | |
17.11.2011 | |
Stichwort Verbotsantrag | |
Der Einsatz von V-Leuten in der NPD gilt als größtes Hindernis für einen erfolgreichen Verbotsantrag. | |
16.11.2011 | |
V-Mann Axel P. zu Besuch in seiner Verfassungsschutz-Dienststelle | |
Angesichts des Versagens der Verfassungsschutz-Dienste im Fall der Zwickauer Zelle gerät auch die Rolle der V-Männer ins Augenmerk der Kritik. | |
15.11.2011 | |
Nestwärme in harten Zeiten | |
In ihrer Rede beim Bundestparteitag der CDU in Leipzig beschwört CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Merkel die Gemeinschaft der Partei - den turbulenten Zeiten und dem Anpassungsdruck an die geänderten Realitäten zum Trotz. | |
15.11.2011 | |
Die Alarmanlage | |
Im Fall der sogenannten Zwickauer Zelle, die für eine rechtsextreme Mordserie verantwortlich ist, gerät das Verhalten der Geheimdienste, vor allem des thüringischen Verfassungsschutzes, immer stärker in die Kritik. | |
14.11.2011 | |
Finito für das Supertalent | |
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi tritt zurück. | |
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