20.11.2023 | |
Novemberstimmung | |
Keine Ampel-Partei ist inhaltlich so gebeutelt wie die Grünen, die unter den strikteren Migrationsregelungen und dem Karlsruher Urteil, welches den Klimafonds trifft, zu leiden habe. | |
20.11.2023 | |
Deutscher Image-Gewinn in Kabul | |
Unbehelligt von deutschen Behörden (die offensichtlich nichts davon wussten) konnte ein hoher Taliban-Funktionär auf Einladung eines afghanischen Kulturvereins in einer DITIB-Moschee in Köln einen Propaganda-Vortrag halten. | |
18.11.2023 | |
Ampel-Plan B beim 60 Milliarden Euro-Loch | |
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein riesiges Loch in die Finanzplanung der Ampel-Parteien. | |
18.11.2023 | |
Ist er das? | |
Der türkische Präsident Erdogan kommt zum Staatsbesuch nach Deutschland. Seine israelfeindliche Propaganda findet auch Widerhall in den Predigten in den DITIB-Moscheen. | |
17.11.2023 | |
Gute Miene zum problematischen Staatsbesuch | |
Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin ist sehr umstritten, nachdem dieser sich mehrfach verbal auf die Seite der Hamas gestellt hatte. | |
16.11.2023 | |
Versteh die Ampel! | |
Das Bundesverfassungsgericht kippt den Ampel-Nachtragshaushalt 2021 und untersagt die Umwidmung von 60 Milliarden Euro Corona-Hilfen für den Klima- und Transformationsfond KTF. | |
16.11.2023 | |
In einer Frage völlig einig | |
In San Francisco treffen sich am Rande des APEC-Gipfels US-Präsident Biden und der chinesische Präsident Xi. - Die Lokführer-Gewerkschaft GDL startet ihren ersten Warnstreik. | |
14.11.2023 | |
Einem Tantchen wird weiter über die Straße geholfen | |
Die SPD-Spitze Esken/Klingbeil will sich beim Parteitag erneut wählen lassen. | |
14.11.2023 | |
Abgehängt - nicht nur in Hessen? | |
Das Ende von Schwarz-Grün in Hessen könnte für die Grünen das Signal sein, dass sich die Union auch im Bund eine schwarz-grüne Koalition kaum noch vorstellen kann. | |
13.11.2023 | |
Nadel im Trümmerhaufen | |
Bei ihrer diplomatischen Mission im Nahen Osten betont Außenministerin Baerbock, die Zwei-Staaten-Lösung sei die einzige Möglichkeit einer Friedensordnung.. | |
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