29.09.2014 | |
Willens - aber auch bereit? | |
Außenminister Steinmeier kündigt vor den UN in New York an, Deutschland werde seine außenpolitische Verantwortung verstärkt übernehmen. Währenddessen muß Verteidigungsministerin von der Leyen eingestehen, daß die Bundeswehr aufgrund von Ausrüstungsmängeln derzeit nicht allen Verpflichtungen gegenüber der NATO nachkommen könne. | |
29.09.2014 | |
Die Verteidigungsministerin macht Inventur | |
Die Ausrüstung der Bundeswehr - besonders der Flugwaffe - ist noch maroder als bekannt, was in diesem Ausmaß sogar vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags geheim gehalten wurde. | |
27.09.2014 | |
So wird es dann laufen | |
Die Große Koalition denkt darüber nach, Personalausweise von potentiellen islamistischen Terroristen mit einer Sperrmarkierung zu versehen, um ihnen die Ausreise in die Türkei (und von dort aus nach Syrien) zu verwehren. | |
27.09.2014 | |
Logische Konsequenz | |
Die Bundeswehr will bis 2025 16 bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen. | |
26.09.2014 | |
Es hat sich mittlerweile rumgesprochen | |
Überschattet von Schwierigkeiten bei der Lieferung der Waffen an die nordirakischen Kurden und Berichten über den maroden Zustand eines Großteils der Bundeswehr-Ausrüstung fliegt Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in den Nord-Irak und trifft in Arbil den Kurden-Präsidenten Barsani. | |
25.09.2014 | |
Massenmörder mit dem Wunsch nach neuem Beziehungsstatus | |
Nach anfänglichem Zögern scheint die Türkei nun wohl doch bereit zu sein, dem internationalen Bündnis gegen die Terrorgruppe IS beizutreten oder es zumindest zu unterstützen. | |
25.09.2014 | |
Kriegspräsident wider Willen | |
Durch die Luftangriffe auf die Terrormiliz IS sowohl im Irak als auch in Syrien befindet sich US-Präsident Obama mitten in einem Krieg, den er zuvor um jeden Preis umgehen wollte. | |
25.09.2014 | |
Ablaßhandel verschärft | |
Das Bundeskabinett behält die Regelung einer strafbefreienden Selbstanzeige für Steuerhinterzieher bei, verschärft allerdings die Strafzuschläge deutlich. | |
24.09.2014 | |
Chance genutzt! | |
Die USA starten erstmals Luftschläge gegen die Terror-Miliz IS auf syrischem Gebiet und geben sich - angesichts völkerrechtlich schwieriger Umstände - Mühe, den syrischen Machthaber Assad nicht mehr als unbedingt nötig in Informierung und Abläufe mit einzubinden. | |
23.09.2014 | |
Peinlicher Moment beim Besuch des französischen Premierministers | |
Der französische Premierminister Valls besucht Bundeskanzlerin Merkel in einer Zeit, da Berlin und Paris durchaus unterschiedliche Ansichten über eine richtige Finanz- und Wirtschaftspolitik der EU haben. Derweil kündigt der frühere französische Präsident Sarkozy seine Rückkehr in die Politik an. | |
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