11.05.2018 | |
Schon eingepreist | |
Bundesfinanzminister Scholz stellt die Steuerschätzung vor, die bis zum Jahr 2022 63 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen prognostiziert als gedacht. Ein Großteil steckt bereits in der Haushaltsplanung der Großen Koalition, es gibt aber möglicherweise neue Spielräume zum (seit Jahren versprochenen) Abbau der kalten Progression. | |
10.05.2018 | |
Kim Jong Un hat was zum Nachdenken | |
US-Präsident Trump kündigt wie erwartet das unter seinem Vorgänger Obama mit dem Iran geschlossene Atom-Abkommen auf. | |
10.05.2018 | |
Rettet Europa das Atomabkommen mit Iran? | |
Die EU will nach dem Ausstieg von US-Präsident Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran retten. | |
09.05.2018 | |
Der besorgte Bürger und die Kriminalstatistik | |
Bundesinnenminister Seehofer stellt die Kriminalstatistik 2017 vor, die auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung ist. | |
08.05.2018 | |
Ortstermin Zugspitze: Zuschauen bei der Gletscherschmelze | |
Die Spitzen von Unions- und SPD-Fraktion treffen sich auf der Zugspitze zur Klausur, die dabei helfen soll, in einen gemeinschaftlichen Arbeitsmodus zu finden. | |
08.05.2018 | |
Wertekundeunterricht mit erweiterter Zielgruppe | |
Die Unions-Fraktionsführungen von Bund und Ländern fordern einen verpflichtenden Wertekundeunterricht für Kinder von Flüchtlingen. | |
08.05.2018 | |
Gratulanten-Spalier im Kreml | |
Der russische Präsident Putin tritt nach seiner erfolgreichen Wiederwahl die vierte Amtsperiode an. Zu den ersten Gratulanten gehört Alt-Bundeskanzler Schröder. - Außenminister Heiko Maas (SPD) vertritt eine härtere Linie gegenüber Rußland, als vielen Parteifreunden gefällt. | |
07.05.2018 | |
Unions-Brainstorming | |
Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) fordern, Entwicklungshilfe von der Kooperationsbereitschaft der (afrikanischen) Staaten bei der Abschiebung abhängig zu machen. Fachminister Müller (CSU) hatte diesem Vorschlag im letzten Jahr widersprochen. | |
07.05.2018 | |
Entfristungshilfe bei der Post | |
Postangestellte, die die Entfristung ihrer Verträge anstreben, sind äußerst rigiden Bedingungen bei Krankheitstagen und Zeitaufwand für ihre Touren unterworfen. | |
07.05.2018 | |
Es wundert ein bißchen (aber dann auch wieder nicht) | |
Kremlkritiker Nawalny, der zu landesweiten Protesten gegen den russischen Präsidenten Putin aufgerufen hatte, ist wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden, muß sich aber vor Gericht verantworten. | |
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