07.02.2015 | |
Der maximale Ego-Trip | |
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz steht der Ukraine-Konflikt im Mittelpunkt der Diskussionen, zudem reisen Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande nach Moskau, um nach einer Friedenslösung zu suchen. | |
07.02.2015 | |
Powerdiplomatie-Jetlag | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht innerhalb weniger Tage im Rahmen einer diplomatischen Offensive den ukrainischen Präsidenten Poroschenko, dann Rußlands Präsidenten Putin, kehrt zwischendurch nach Berlin zurück und spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz, ehe sie nach Washington reist. | |
07.02.2015 | |
Mauseloch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz | |
Die Münchner Sicherheitskonferenz steht ganz im Zeichen der Ukraine-Krise und des Kampfes gegen die islamistische Terrororganisation IS. Noch im Vorjahr beschworen führende deutsche PolitikerInnen eine neue außenpolitische Verantwortung für Deutschland. | |
06.02.2015 | |
Hoffen auf ein medizinisches Wunder | |
Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande starten kurzfristig eine diplomatische Offensive zur Beruhigung der Ukraine-Krise in Kiew und Moskau. | |
05.02.2015 | |
Demnächst in einem saudischen Prinzenpalast | |
Das Bundeskabinett beschließt ein verschärftes Anti-Terror-Gesetz, bei dem unter anderem Spenden an die Terrororganisation IS unter Strafe gestellt werden. | |
05.02.2015 | |
Wohin mit den wechselwilligen Politikern in Karenzzeit | |
Laut Gesetzesentwurf der Großen Koalition sollen Politiker, die von einem Regierungsamt in die Wirtschaft wechseln wollen, ein Jahr Karenzzeit zwischen beiden Tätigkeiten einlegen. | |
03.02.2015 | |
Zweifelhafte Logik | |
Laut einem Zeitungsbericht wollen die USA nun eventuell doch Waffen an die Ukraine liefern. Die SPD-Fraktion äußert sich besorgt. | |
03.02.2015 | |
Dezenter Hinweis in Budapest | |
Bundeskanzlerin Merkel reist zum Kurzbesuch zu Ungarns hoch umstrittenen Ministerpräsidenten Orban, um ihn auf den politischen Kurs der EU gegenüber Rußland festzulegen. In nur zwei Wochen wird auch der russische Präsident Putin Ungarn besuchen. | |
02.02.2015 | |
Erfindet Tsipras auch das Trojanische Pferd neu? | |
EU-Parlamentspräsident Schulz fordert den neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras zu verbaler Abrüstung und Kompromißbereitschaft auf. | |
02.02.2015 | |
Gegenentwurf zu den bürgerlichen Altparteien | |
Die AfD-Basis folgt beim Bremer Parteitag ihrem derzeitigen Mit-Vorsitzenden Bernd Lucke und verabschiedet eine Satzung, die ab November einen alleinigen Vorsitzenden vorsieht. Damit wird sie den so demonstrativ abgelehnten ´Altparteien´zumindest organisatorisch sehr ähnlich. | |
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