17.06.2022 | |
Im Griff | |
Rußland drosselt mehrfach die Gaszufuhr nach Deutschland durch Nord Stream 1. Begründet wird dies mit technischen Gründen, Wirtschaftsminister Habeck sieht allerdings vor allem politischen Motivationen. | |
16.06.2022 | |
Reise nach Kiew | |
Bundeskanzler Scholz reist wohl zusammen mit dm französischen Präsidenten Micron und dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi nach Kiew. Was er dort konkret anbieten kann, ist unklar. | |
16.06.2022 | |
Endlich Recht für die armen Opfer! | |
Das Bundesverfassungsgericht gibt einer Klage der AfD Recht, die beanstandet hatte, daß Bundeskanzlerin Merkel am Rande eines Staatsbesuchs in Südafrika 2020 die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Hilfe der AfD kritisiert hatte. | |
16.06.2022 | |
Der Krisenmann | |
Die EU-Kommission startet ein Verfahren gegen Großbritannien wegen des Bruchs des Brexit-Abkommens im Hinblick auf die Nordirland-Regelung. | |
14.06.2022 | |
Spielt Scholz weiter auf Zeit? | |
Nach Medienberichten plant Bundeskanzler Scholz eine zeitnahe Reis nach Kiew, womöglich zusammen mit dem französischen Präsidenten Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi. | |
14.06.2022 | |
Le Cauchemar | |
Bei der ersten Runde der Parlamentswahlen landet das Parteienbündnis ´Ensemble!´ des französischen Präsidenten Macron nur hauchdünn vor dem Linksbündnis Nupes von Jean-Luc Mélenchon. Ein Verlust der absoluten Regierungsmehrheit droht, französische Medien sprechen bereits von einer ´Cohabitation light´. | |
13.06.2022 | |
Habeck macht scharf | |
Bundeswirtschaftsminister Habeck will dem Bundeskartellamt rechtlich ermöglichen, übermäßige Gewinne von Ölkonzernen abzuschöpfen. | |
13.06.2022 | |
Man kehrt immer zurück zur großen Liebe | |
Aus der Union kommen mittlerweile regelmäßig Forderungen nach einer Laufzeitverlängerung für AKWs, auch Finanzminister Lindner fordert eine Diskussion darüber. | |
11.06.2022 | |
Jedenfalls nicht in Kiew | |
Bundeskanzler Scholz bereist in zwei Tagen Kosovo, Serbien, Griechenland, Nordmazedonien und Bulgarien. | |
11.06.2022 | |
Schwarz-Grün-Premiere in NRW | |
CDU und Grüne wollen in Nordrhein-Westfalen erstmal eine Koalition bilden, die auch für den Bund Signalcharakter haben könnte. | |
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