09.07.2020 | |
Dem deutsch-deutschen Kungelei-Verdacht vorbeugen | |
Bundeskanzlerin Merkel stellt in Brüssel vor dem EU-Parlament ihr Programm für die deutsche Ratspräsidentschaft vor und trifft außerdem EU-Kommissionschefin von der Leyen. | |
09.07.2020 | |
Quod erat demonstrandum | |
Ein weiteres Enthüllungsbuch beschreibt US-Präsident Trump als für das Amt völlig ungeeigneten Egomanen, diesmal verfasst von seiner Nichte Mary Trump. - Die USA verlassen die Weltgesundheitsorganisation WHO. | |
08.07.2020 | |
Es geht noch tiefer runter | |
Nach Einschätzung der EU-Kommission fällt die Corona-Rezession in der EU noch stärker aus als erwartet. Deutschland kommt dabei wohl noch eher glimpflich davon. | |
08.07.2020 | |
Klarstellung im Team Laschet | |
Die Corona-Krise hat die Gewichtung innerhalb des Teams Laschet geändert: Gesundheitsminister Spahn, der Laschet als CDU-Vorsitz-Kandidaten stützen will, ist deutlich gestärkt, während Laschet an Zustimmung verloren hat. | |
08.07.2020 | |
Die Mühe, doch noch einen Markstein zu hinterlassen | |
Die scheidende CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer strebt eine Frauenquote für Vorstände und Gremien innerhalb der CDU an. | |
07.07.2020 | |
Alte deutsche Tradition: Regionale Zersplitterung | |
Mehrere Bundesländer wollen die Maskenpflicht beenden, andere sind offen für Lockerungen, wieder andere (und auch die Bundesregierung) lehnen dies strikt ab. | |
07.07.2020 | |
Seehofer-Logik, konsequent zu Ende gedacht | |
Das Bundesinnenministerium will nun doch keine Studie darüber erstellen lassen, ob es bei der Polizei Racial Profiling gebe, mit der Begründung, dies ja schon verboten und geschehe nur (widerrechtlicherweise) in Einzelfällen. | |
07.07.2020 | |
Maskenpflicht bedeutet nicht Schweigepflicht! | |
Die Bundesregierung verhält sich gegenüber Chinas Machtpolitik in Hongkong und gegenüber Taiwan betont defensiv. | |
06.07.2020 | |
Der Högl-Vorstoß | |
Für ihren Vorstoß, die Wehrpflicht wieder einzuführen, erntet die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) größtenteils Ablehnung, selbst aus der eigenen Partei. | |
06.07.2020 | |
Sein Superfan | |
Bei einem Wahlkampfauftritt am Mount Rushmore äußert sich US-Präsident Trump vor seinen Anhängern, die allermeisten ohne Maske und Abstände, gewohnt abfällig über seine politischen Gegner, das Coronavirus thematisiert er nicht. | |
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