05.02.2019 | |
We have a dream | |
Das Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Heil gibt der SPD die Möglichkeit, sich innerhalb der Großen Koalition von der Union abzusetzen, zumal Finanzminister Scholz auf zurückgehende Steuereinnahmen verweist. | |
04.02.2019 | |
Frühlingsgefühle? | |
Arbeitsminister Heil (SPD) legt sein Konzept für eine Grundrente vor. Nach der Aufkündigung des IFN-Vertrags zwischen den USA und Rußland positionieren sich SPD-Politiker gegen eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa. | |
04.02.2019 | |
Wer will noch mal, wer hat noch nicht | |
In einem SPIEGEL-Interview kritisiert Alt-Kanzler Schröder die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die ohnehin in den letzten Wochen und Monaten kaum Zuspruch bekam. | |
04.02.2019 | |
Toleranz-Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten | |
Papst Franziskus reist zum interreligiösen Kontakt und für politische Gespräche in die Vereinigten Arabischen Emirate. Fraglich ist, ob die Beteiligung der Emirate am Jemen-Krieg zur Sprache kommt. | |
02.02.2019 | |
Geopolitisch ungünstig | |
Die USA kündigen wie angekündigt den INF-Vertrag auf, der von Rußland wohl ohnehin bereits verletzt wurde. Die europäischen Staaten haben ein besonderes Interesse an diesem Vertrag, der Kurz- und Mittelstreckenraketen abrüsten sollte. | |
02.02.2019 | |
Hände- statt Armdrücken | |
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan tritt in Kraft. Derweil verhandeln die USA und China, um doch noch einen Handelskrieg abzuwenden, der die Weltwirtschaft erschüttern würde. | |
02.02.2019 | |
Lauter Vorteile | |
Die Bundesregierung will nach einer peinlichen Pannenserie die Regierungsfliegerflotte erneuern. | |
31.01.2019 | |
Endlich Klarheit für Brüssel! | |
Das britische Unterhaus beauftragt mit Mehrheit Premierministerin May mit neuen Verhandlungen über den Brexit-Deal, was die EU umgehend ablehnt. | |
31.01.2019 | |
Bahn-Krisentreffen: Andi Scheuer in der Lösungsoffensive | |
Bundesverkehrsminister Scheuer empfängt die Spitze der Deutschen Bahn erneut zu Krisengesprächen. | |
31.01.2019 | |
Selbstverteidigungsproblem | |
Verteidigungsministerin von der Leyen kommt immer stärker unter Druck: Die Bundeswehr ist in desolatem Zustand, dazu setzt der Bundestag einen Untersuchungsausschuß zur Berater-Affäre ein. | |
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