17.09.2018 | |
Die Groko sucht den Ausweg | |
Am Dienstag wollen sich die Parteivorsitzenden der Großen Koalition erneut treffen, um über die Zukunft von Verfassungsschutzchef Maaßen zu diskutieren, deren Ablösung die SPD fordert. | |
15.09.2018 | |
Hängepartie | |
Die Spitzen der Großen Koalition vertagen sich bei ihrer Diskussion über die Zukunft von Verfassungsschutzchef Maaßen auf Dienstag. | |
15.09.2018 | |
Eine Partei wittert die Ausbruchschance | |
Die SPD beharrt weiterhin auf der Ablösung von Verfassungsschutzchef Maaßen. Für große Teile der Partei wäre ein Bruch der ungeliebten Großen Koalition eine Befreiung. | |
15.09.2018 | |
CSU-Umfragenot macht erfinderisch | |
Bundesinnenminister Seehofer attackiert die AfD und wirft ihr `Staatszersetzung` und fortwährende Selbstradikalisierung vor. | |
13.09.2018 | |
Ausflug ins Schlachtgetümmel | |
Bundeskanzlerin Merkel hätte ihre Rede zum Etat des Kanzleramts in einer durch die Vorfälle von Chemnitz extrem aufgeheizten Generaldebatte. | |
13.09.2018 | |
Aufgedrückt | |
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland äußert sich in seiner Rede zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag ausschließlich zur Flüchtlingspolitik und rückt damit alle anderen Themen in den Hintergrund. | |
13.09.2018 | |
Wir spekulieren mal | |
Das EU-Parlament stimmt für den Beginn eines Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn auf Grundlage des Artikels VII, wie es auch gegen Polen läuft. Die Hürden zum wirklichen Vollzug sind allerdings hoch, da alle Mitgliedsländer (abgesehen vom betroffenen Staat) zustimmen müssen. | |
12.09.2018 | |
Man stützt sich gegenseitig | |
Die Kaufhausketten Karstadt und Kaufhof fusionieren, um gemeinsam dem durch den Onlineversand geänderten Kaufverhalten trotzen zu können. | |
11.09.2018 | |
Klasse: Politik und Behörden perfekt abgestimmt | |
Der Präsident der Bundesamtes für Verfassungsschutz Maaßen legt dem Innenministerium und dem Kanzleramt seinen Bericht über die fremdenfeindlichen Vorfälle in Chemnitz vor. Zuvor hatte er, abgestimmt mit dem Innenministerium, der Darstellung von Bundeskanzlerin Merkel widersprochen. | |
11.09.2018 | |
Menetekel für Europa | |
Der Erfolg der rechtsgerichteten Schwedendemokraten bedeutet das Ende der traditionellen schwedischen Regierungsmehrheiten. Fraglich ist, ob sich das bürgerliche Lager weiter von den Rechtspopulisten abgrenzt. | |
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