04.02.2023 | |
Wie das Katar-Schmiergeld für eine schöne Pointe sorgt | |
EU-Kommisssionspräsidentin von der Leyen besucht den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew. Thema ist auch eine Beitrittsperspektive für die Ukraine. | |
04.02.2023 | |
Untersuchungstermiun in Berlin | |
Die italienische Ministerpräsidentin von den postfaschistischen Fratelli d´Italia, Giorgia Meloni, kommt zum Antrittsbesuch nach Berlin. | |
03.02.2023 | |
Neulich beim IAEA-Kontrolltermin in Iran | |
Laut Internationaler Atomaufsichtsbehörde IAEA hat der Iran eine Atomanlage heimlich umgebaut, um Uran höher anreichern zu können als erlaubt. | |
02.02.2023 | |
So oder so eine Risiko | |
Der geplante Ausschluss von Hans-Georg Maaßen aus der CDU ist überfällig, aber kompliziert und für die Partei nicht ohne Risiko. | |
02.02.2023 | |
Nany Faeser kann auch Two Loves | |
Bundesinnenministerin Faeser will nach Medienberichten SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen werden, aber im Mißerfolgsfall Innenministerin bleiben. | |
01.02.2023 | |
Politischer Mühlstein aus dem Heiligen Land | |
In Gesprächen mit Israels Ministerpräsident Netanyahu und dem Palästinenserpräsident Abbas über die gegenwärtige Eskalation durch palästinensische Anschläge kann US-Außenminister Blinken nichts bewirken. Die Zwei-Staaten-Lösung liegt in weiter Ferne. | |
31.01.2023 | |
Der Flugbegleiter | |
Bundeskanzler Scholz sieht sich gezwungen, auch während seiner Südamerikareise auf die Forderung nach der Lieferung von Kampfjets an die Ukraine einzugehen. | |
31.01.2023 | |
Muß jetzt Lindner ran? | |
Der Bundesfinanzhof weist weist eine Klage zur Nicht-Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätsbeitrags ab, der inzwischen nur noch von den obersten zehn Prozent der Verdiener gezahlt werden muß. | |
28.01.2023 | |
Wie Hans-Georg Maaßen diskriminiert wird | |
Nach den jüngsten Bemerkungen über einen angeblichen rot-grünen ´eliminatorischen Rassismus` gegenüber weißen Deutschen fordern CDU-Politiker den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Maaßen zum Austritt aus der Partei auf. | |
28.01.2023 | |
Geht doch | |
Der Koalitionsausschuss findet keine Einigung in der Frage beschleunigter Bewilligung des Autobahnausbaus. | |
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