02.09.2015 | |
Demnächst beim bayrisch-chinesischen Gipfel | |
Bei der ARD-Talk Show `Hart aber fair` zur Flüchtlingsthematik bezeichnet der bayrische Innenminister Herrmann den Sänger Roberto Blanco jovial als `wunderbaren Neger`. | |
01.09.2015 | |
Träumen in den Zeiten der Flüchtlingskrise | |
Die sowohl innen- als auch EU-politsche Flüchtlingskrise drängt alle anderen Probleme für die Bundesregierung in den Hintergrund. | |
01.09.2015 | |
Transfer-Unionen | |
Bei ihrer nachgeholten Sommer-Pressekonferenz fordert Bundeskanzlerin Merkel nochmals Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU. Dem Vorschlag des französischen Wirtschaftsministers Macron, der einen Finanzausgleich zwischen den EU-Staaten fordert, begegnet sie mit Distanz. | |
31.08.2015 | |
´Dunkeldeutschland´ist kein geographischer Begriff | |
Anschläge auf Flüchtlingsheime sind kein rein ostdeutsches Problem, wie aktuell der Brandanschlag bei Halmen zeigt. Bislang vernachlässigt wurde außerdem die Frage, ob rechtsextreme Verbindungen und Netzwerke bestehen, die solche Anschläge koordinieren. | |
31.08.2015 | |
Relativ gesehen | |
Innenpolitisch steht Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer zögerlichen Flüchtlingspolitik in der Kritik, während Medien im EU-Ausland, z.B. in Frankreich und Großbritannien, ihre Haltung durchaus würdigen. | |
29.08.2015 | |
Via Nostra | |
Auf einer österreichischen Autobahn nahe Wien wird ein verlassener Schleuser-LKW mit 71 Leichen, wahrscheinlich Flüchtlingen aus Syrien, gefunden. | |
29.08.2015 | |
Geschäftsgrundlage der Schleuser | |
Nach dem Fund eines LKW mit 71 Toten, wahrscheinlich Flüchtlingen aus Syrien, nahe Wien fordert die österreichische Innenministerin Mikl-Leitner legale Wege nach Europa, um dem Schleuser-Geschäft die Grundlagen zu entziehen. | |
28.08.2015 | |
Digitale Brandsätze | |
Bundesjustizminister Maas fordert per Schreiben vom Unternehmen facebook, konsequenter gegen ausländerfeindliche und rassistische Einträge vorzugehen. | |
27.08.2015 | |
Solidarität des vereinten Europa | |
Ungarn zieht einen Grenzzaun zu Serbien, um Flüchtlinge abzuwehren, die über Griechenland und Mazedonien kommend einreisen und weiterreisen wollen - Symptom einer in kleinster Weise abgestimmten Flüchtlingspolitik innerhalb der EU-Staaten. | |
27.08.2015 | |
Forschung in den Untiefen | |
Die Fraktionen von Union und SPD einigen sich auf einen Gesetzesentwurf, nach dem ein Ständiger Sachverständiger mit eigener Personalausstattung die Geheimdienste kontrollieren und an die Kontrollgremien des Bundestages berichten soll. | |
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