04.07.2009 | |
Suppen-Frankwalter | |
Die Umfragewerte für die SPD und ihren Spitzenkandidaten werden immer schlechter. | |
04.07.2009 | |
Eine Reiterin, zwei Geschwindigkeiten | |
Der Bundestag verabschiedet das Gesetz zur Schaffung von Bad Banks; die Wahlrechtsreform und Abschaffung der Überhangmandate werden nicht angegangen. | |
02.07.2009 | |
Des Seehofers bester Freund bockt | |
Bayerns Ministerpräsident Seehofer kritisiert das Finanz- und das Wirtschaftsministerium für deren kritische Haltung in der Frage des Massekredits für Quelle. | |
02.07.2009 | |
Stichtag Erster Juli | |
Ab dem 1. Juli gelten diverse Veränderungen für Verbraucher: U.a. werden die Renten erhöht, SMS-Kosten aus dem EU-Ausland verbilligen sich, und die EU-Verordnungen für die Form von Gemüse wird abgeschafft. | |
30.06.2009 | |
Vorbereitung ist alles | |
Die Union verspricht in ihrem Wahlprogramm Steuersenkungen - ohne zu sagen und zu wissen, wann dies möglich ist. | |
30.06.2009 | |
Kein Siegfried in der SPD (frei nach Wagner) | |
Die SPD-Führung erklärt, nicht den Koalitionsvertrag zu brechen, um zusammen mit Grünen und Linkspartei eine Wahlrechtsreform noch vor der kommenden Bundestagswahl durchzusetzen. | |
30.06.2009 | |
Salz in die Wunden | |
Aus der überaus zuvorkommenden Behandlung von Kanzlerin Merkel schließen politische Beobachter, US-Präsident Obama ziehe sie als künftige Partnerin dem SPD-Kandidaten Steinmeier vor. | |
29.06.2009 | |
Treffen sich zwei Gaslobbyisten | |
Nach Alt-Kanzler Schröder geht auch Joschka Fischer ins Gas-Geschäft - er berät NABUCCO, die Konkurrenz zur Ostsee-Pipeline. | |
29.06.2009 | |
Wahlkampf-Dialektik | |
Während die Spitzen von CDU und CSU ein Wahlprogramm, das auch den Willen zu Steuersenkungen enthält, beschließen wollen, geht die Diskussion um Steuererhöhungen innerhalb der Union weiter. | |
27.06.2009 | |
Wehe, wenn sie losgelassen! | |
In der Union herrscht eine rege und kontroverse Diskussion um eine Erhöhung der Mehrwertsteuern nach der Wahl. | |
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