06.09.2023 | |
Memento mori in der Haushaltswoche | |
Bundesfinanzminister Lindner bringt seinen Haushalt 2024 in den Bundestag ein, der die Schuldenbremse einhält - jedenfalls pro forma. | |
06.09.2023 | |
Wo die Kinder sowas wieder her haben | |
Der Haushaltsentwurf 2024 von Bundesfinanzminister Lindner ist vordergründig ein Sparhaushalt. Der Großteil der Milliardenschulden stecken in diversen Schattenhaushalten und Sondervermögen. | |
05.09.2023 | |
Bayerischer Verantwortungsethiker | |
Die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten Söder, seinen Stellvertreter Aiwanger trotz dessen nicht sehr überzeigenden Umgangs mit der Flugblatt-Affäre im Amt zu halten, ist vor allem machtpolitisch motiviert. | |
04.09.2023 | |
Er kommt damit tatsächlich durch | |
Der bayerische Ministerpräsident Söder beläßt seinen Stellvertreter Aiwanger im Amt, obwohl dessen Aufklärung der Flugblatt-Affäre nicht eben überzeugend ist. | |
02.09.2023 | |
Scholz sorgt für Ruhe in der Ampel | |
Kaum zurück aus der Meseberger Kabinettsklausur, fordert die FDP-Fraktion den Wiedereinstieg in die Atomkraft und sieht keine Raum mehr für weitere Sozialleistungserhöhungen. Auch der Streit um den Industriestrompreis ist nicht beigelegt. | |
02.09.2023 | |
Warum die Ampel nicht leuchtet | |
Nach der Sommerpause beginnt die zweite Hälfte der Ampel-Legislaturperiode. Ob die Partner wirklich noch einmal zu politischer Geschlossenheit finden, ist fraglich. | |
01.09.2023 | |
Fast schon Stalking | |
Als Reaktion auf die Beschlüsse der Ampel von Meseberg fordert CDU-Chef Merz, soziale Leistungen nicht weiter auszubauen, und kündigt erneut die Rücknahme zentraler Gesetze an. | |
01.09.2023 | |
Ist noch was zu retten? | |
In der Flugblattaffäre macht der bayerische Ministerpräsident Söder Druck und fordert seinen Stellvertreter Aiwanger auf, die von der CSU gestellten 25 Fragen schnell zu beantworten. | |
31.08.2023 | |
Neustart gelungen! | |
Zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg zeigen sich die Ampel-Partner demonstrativ geschlossen. Dabei wurde ein großer interner Streitpunkt, nämlich der reduzierte Industriestrompreis, gar nicht erst diskutiert. | |
31.08.2023 | |
Wie nachhaltig ist Meseberg? | |
Die Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg soll der Startpunkt zu einer erfolgreichen zweiten Hälfte der Ampel-Legislatur werden. | |
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