07.11.2016 | |
Eine Frage der Selbstachtung | |
Im jährlichen EU-Fortschrittsbericht werden der Türkei gravierende Rückschritte im Rechtsstaatsbereich attestiert. Derweil steht auch der Flüchtlingsdeal wieder auf der Kippe - von Seiten Erdogans. | |
07.11.2016 | |
Der maritime Zaun, Copyright Innenministerium | |
Bundesinnenminister de Maizière plant, im Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge direkt wieder in nordafrikanische Staaten zurückzuschicken, wo sie dann Asylanträge für die EU stellen können. | |
05.11.2016 | |
Fertigmachen für das große Kunststück! | |
Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) erklärt, nach Verhandlungen mit der EU-Kommission werde die PKW-Maut doch noch kommen. | |
05.11.2016 | |
Das Pech, wenn man in seinem Machtbereich ist | |
Der türkische Präsident Erdogan geht weiter gegen die innenpolitische Opposition vor und läßt Abgeordnete der prokurdischen Partei HDP verhaften. | |
03.11.2016 | |
Der Kanzlerin Kleider | |
Bundeskanzlerin Merkel wehrt die Kritik der Wirtschaftsweisen ab, die mehr Reformanstrengungen von Deutschland fordern. | |
03.11.2016 | |
Die letzte Hoffnung | |
Das Bundeskabinett bringt die neue Regelung des Genmais-Verbots in Deutschland auf den Weg. - Bundeskanzlerin Merkel ist noch immer auf der Suche nach einem Bundespräsidentenkandidaten. | |
01.11.2016 | |
Chinesische Weisheit | |
Bundeswirtschaftsminister Gabriel reist zu Wirtschaftsgesprächen nach China. Die K-Frage der SPD ist nach wie vor nicht geklärt. | |
31.10.2016 | |
Beim kommenden CSU-Parteitag... | |
CSU-Chef Seehofer und CDU-Chefin Merkel einigen sich darauf, daß die Bundeskanzlerin nicht zum anstehenden CSU-Parteitag in München kommt. Hintergrund sind die großen Differenzen infolge der Flüchtlingskrise. | |
17.10.2016 | |
Der Kini gibt Sankt Martin | |
Der bayrische Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer kündigt an, eines seiner beiden Spitzenämter im kommenden Jahr abgeben zu wollen. | |
17.10.2016 | |
Der Taucher, postheroische Version | |
Alle Parteien (und möglicherweise passenden Kandidaten) geben sich in der Frage, wer Bundespräsident Gauck nachfolgen soll, sehr bedeckt und taktieren im Hintergrund. | |
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