15.02.2010 | |
Morgenlage bei der Einsatzleiterin | |
Nach wie vor gibt es in der schwarz-gelben Koalition mehr Streitpunkte als Übereinstimmungen. Aufgrund des fortdauernden harten Winterwetters gehen die Streusalzvorräte zur Neige. | |
13.02.2010 | |
Sozialgeschichtsstunde mit Dr. Guido Westerwelle | |
FDP-Chef Westerwelle bleibt bei seiner Kritik am angeblichen Anspruchsdenken der Hartz IV-Empfänger. | |
13.02.2010 | |
Problem-Abbau | |
Die Bundesregierung findet mit der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, einen Kompromiß, nach dem sie auf den Stiftungssitz verzichten wird. Es bleiben indes noch eine Vielzahl anderer Streitthemen zwischen den Koalitionspartnern. | |
12.02.2010 | |
Afghanische Erkenntnis | |
Außenminister Westerwelle nennt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erstmals einen \"bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts\". | |
11.02.2010 | |
Ursula von der Leyen ist unkaputtbar | |
Nach der gescheiterten Jobcenter-Reform verkauft Arbeitsministerin von der Leyen auch das Urteil zu Hartz IV als Erfolg. | |
11.02.2010 | |
Steinmeiers zwei Seelen in der Afghanistan-Frage | |
Die Bundesregierung umwirbt die SPD und ihren Fraktionsvorsitzenden Steinmeier, um das neue Afghanistan-Mandat mitzutragen. | |
10.02.2010 | |
Die späte Rache des Gerhard S. | |
Das Bundesverfassungsgericht kippt Hartz IV, das Kernstück der Schröderschen Reform-Agenda 2010. | |
10.02.2010 | |
Hartz IV ist verfassungswidrig | |
Das Bundesverfassungsgericht kippt Hartz IV. Die Konsequenzen sind noch völlig unklar. | |
09.02.2010 | |
Die FDP bereit zum Stürmen | |
Bei einem Krisentreffen aufgrund stark fallender Umfragewerte beschließt die FDP-Spitze, ihre Reformvorhaben, vor allem die Steuerpläne, noch offensiver voranzutreiben. | |
09.02.2010 | |
Der ideale Iran-Sondergesandte: Norbert Röttgen! | |
Umweltminister Röttgen spaltet mit seiner Empfehlung, am Atomausstieg festzuhalten, die eigene Partei. Irans Präsident Ahmadinedschad ordnet die Anreicherung von Uran an. | |
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