17.09.2016 | |
Der differenzierte Herr Gabriel | |
Am Samstag soll bundesweit gegen die Freihandelsabkommen Ceta (EU-Kanada) und TTIP (EU-USA) demonstriert werden. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hält die TTIP-Verhandlungen für gescheitert, befürwortet (gegen große Teile der eigenen Parteibasis) allerdings Ceta. | |
03.09.2016 | |
Das G36 trifft doch ganz gut | |
Das Landgericht Koblenz weist die Schadensersatz- Forderung der Bundeswehr gegen Heckler&Koch wegen des umstrittenen Sturmgewehrs G36 ab - eine Schlappe für Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. | |
31.08.2016 | |
Im Abriß-Modus | |
Durch sein Erklärung, die TTIP-Verhandlungen seien gescheitert, setzt sich SPD-Chef Gabriel erneut in den Widerspruch gegen das Kanzleramt. | |
30.08.2016 | |
Früher Vogel...? | |
Schon jetzt zeichnet sich ab, daß die Frage: Steuersenkungen ja oder nein ein Thema des kommenden Bundestagswahlkampfes werden wird. | |
27.08.2016 | |
Hohes Schmilzpotential | |
Angesichts der milliardenhohen Haushaltsüberschüsse des Bundes kommen von CDU und SPD Forderungen nach Steuersenkungen. | |
25.08.2016 | |
Zivilschutz à la Schäuble | |
Der Bund erzielt im ersten Halbjahr 2016 Überschüsse in Milliardenhöhe. Das Bundeskabinett verabschiedet das neue Konzept zum Zivilschutz. | |
23.08.2016 | |
Nie waren PR-Experten so wertvoll wie heute! | |
IOC-Präsident Bach geht in seiner Schlußrede auf keines der Probleme der Olympischen Spiele in Rio ein. - Der VW-Konzern muß im Streit mit seinem Zulieferer Prevent erneut viel öffentliche Kritik einstecken. | |
13.07.2016 | |
Peinlich, peinlich | |
Das Oberlandesgericht Düsseldorf untersagt die Fusion der Lebensmittelmarktketten Edeka und Tengelmann und kippt die Ministererlaubnis, die Wirtschaftsminister Gabriel gegeben hatte. | |
12.07.2016 | |
Bad Bank alla Italiana | |
In Italien, wo die Banken noch immer auf 350 Milliarden fauler Kredite sitzen, droht eine neue Bankenkrise, die nur durch den eigentlich verbotenen Einsatz staatlicher Mittel aufgehalten werden könnte. | |
07.07.2016 | |
Der Finanzminister kennt seine Pappenheimer | |
Die SPD fordert Investitionen zum Wachstum innerhalb der EU und kritisiert, Bundesfinanzminister Schäuble fixiere sich zu sehr auf seinen schuldenfreien Haushalt. Auch die Bundesländer fordern mehr Geld zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung. | |
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