04.07.2011 | |
Historische Vorbilder | |
Die Innenminister der Länder wollen gegen \"Facebook-Partys\" vorgehen, nachdem es mehrfach zu Ausschreitungen gekommen war. | |
02.07.2011 | |
Verständliche Umstellungsprobleme zur Freiwilligenarmee | |
Mit dem ersten Juli wird die Wehrpflicht ausgesetzt. Allerdings besteht in der Rekrutierung genügender Freiwilliger ein großes Problem. | |
02.07.2011 | |
Die Autorität des neuen Weltsicherheitsrats-Vorsitzenden | |
Deutschland übernimmt turnusgemäß für einen Monat den Vorsitz im UN-Weltsicherheitsrat. Die Enthaltung zur Libyen-Resolution belastet noch immer die außenpolitische Verläßlichkeit Deutschlands gegenüber den NATO-Partnern. | |
01.07.2011 | |
Die Rezept-Räuberin | |
Der Bundestag beschließt den von Schwarz-Gelb vorgelegten Gesetzentwurf zum Atomausstieg bis 2022. | |
30.06.2011 | |
Austausch auf der Glienicker Brücke | |
Innen- und Justizministerium einigen sich nach monatelangem Streit auf die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Über ein solches Entgegenkommen war zuvor als Gegenleistung der FDP für Steuersenkungen spekuliert worden. | |
30.06.2011 | |
Liberales Sommermärchen | |
Die FDP besteht nach wie vor auf Steuersenkungen. Deutschland erlebt sein \"Sommermärchen 2\", die Frauenfußball-WM. | |
29.06.2011 | |
Berlin freut sich auf Paul Kirchhof | |
Der Steuerrechtler Paul Kirchhof präsentiert sein neues und radikal vereinfachtes Steuerkonzept. | |
28.06.2011 | |
Wie der Werte-Export funktionieren könnte | |
Bundesaußenminister Westerwelle erhofft sich vor den ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen einen langfristigen Fortschritt der Menschenrechtssituation in China nach dem Konzept: \"Wandel durch Handel\". | |
28.06.2011 | |
Kleiner Scherz zur Auflockerung der Gesprächsatmosphäre | |
In Berlin finden die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Die deutsche Seite will dabei auch die Frage der Menschenrechte ansprechen. | |
27.06.2011 | |
Der unsichtbare Präsident | |
Am 30.Juni ist Bundespräsident Christian Wulff seit einem Jahr im Amt. Zu den großen politischen Nachrichten und Diskussionen der letzten Monate blieb er stumm. | |
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