07.02.2015 | |
Mauseloch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz | |
Die Münchner Sicherheitskonferenz steht ganz im Zeichen der Ukraine-Krise und des Kampfes gegen die islamistische Terrororganisation IS. Noch im Vorjahr beschworen führende deutsche PolitikerInnen eine neue außenpolitische Verantwortung für Deutschland. | |
05.02.2015 | |
Demnächst in einem saudischen Prinzenpalast | |
Das Bundeskabinett beschließt ein verschärftes Anti-Terror-Gesetz, bei dem unter anderem Spenden an die Terrororganisation IS unter Strafe gestellt werden. | |
05.02.2015 | |
Wohin mit den wechselwilligen Politikern in Karenzzeit | |
Laut Gesetzesentwurf der Großen Koalition sollen Politiker, die von einem Regierungsamt in die Wirtschaft wechseln wollen, ein Jahr Karenzzeit zwischen beiden Tätigkeiten einlegen. | |
05.02.2015 | |
Allmähliche Annäherung des Katers an den heißen Brei | |
Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras reist zu Antrittsbesuchen durch Europa. Bundeskanzlerin Merkel wird er erst beim EU-Gipfel in Brüssel in der nächsten Woche treffen. | |
02.02.2015 | |
Erfindet Tsipras auch das Trojanische Pferd neu? | |
EU-Parlamentspräsident Schulz fordert den neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras zu verbaler Abrüstung und Kompromißbereitschaft auf. | |
02.02.2015 | |
Gegenentwurf zu den bürgerlichen Altparteien | |
Die AfD-Basis folgt beim Bremer Parteitag ihrem derzeitigen Mit-Vorsitzenden Bernd Lucke und verabschiedet eine Satzung, die ab November einen alleinigen Vorsitzenden vorsieht. Damit wird sie den so demonstrativ abgelehnten ´Altparteien´zumindest organisatorisch sehr ähnlich. | |
31.01.2015 | |
Nächste Kampfansage aus Athen? | |
Der griechische Ministerpräsident Tsipras kündigt an, gegen Steuerhinterziehung der Superreichen des Landes vorgehen zu wollen.- Im Jahr 2014 verbuchten Bund und Länder mit insgesamt 593 Milliarden Euro erneut Rekordsteuereinnahmen. | |
31.01.2015 | |
Macht von der Leyen die Bundeswehr NOCH attraktiver? | |
Der Bundestag berät über das´Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz´von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. | |
30.01.2015 | |
Kölns neu gestalteter Charlie-Hebdo-Solidaritäts-Karnevalswagen | |
Das Festkomitee Kölner Karneval kippt einen geplanten Motiv-Wagen zum Anschlag auf Charlie Hebdo beim Rosenmontagszug mit der Begründung, man wolle allen Besuchern die Möglichkeit geben, sorgenfrei feiern zu können. Abgebildet wäre ein schwarz gekleideter Terrorist gewesen, dem ein Zeichner einen überdimensionalen Bleistift in den Maschinengewehrlauf stopft. | |
29.01.2015 | |
Ungewohntes Geräusch für Europas Königin | |
Mit seiner Ankündigung, die von EU, Troika und IWF verordnete Sparpolitik nicht weiterzuverfolgen, und seiner Distanzierung von möglichen weiteren Sanktionen gegen Rußland geht der neue griechische Ministerpräsident Tsipras auf direkten Konfrontationskurs zu Bundeskanzlerin Merkel. | |
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