07.01.2017 | |
Greift Seehofer zur ultimativen Waffe? | |
Die CSU beharrt auf einer festen Obergrenze für den jährlichen Zuzug an Flüchtlingen. - Donald Trump macht weiterhin Politik durch Twittern. | |
07.01.2017 | |
Stuttgarter Signal | |
Mit ihrem Dreikönigstreffen startet die FDP in ein für ihr Überleben eminent wichtiges Wahljahr. | |
06.01.2017 | |
Neues vom FDP-Autosalon | |
Die FDP trifft sich zum traditionellen Dreikönistreffen in Stuttgart. Das erklärte Ziel ist der Wiedereinzug in den Bundestag. | |
05.01.2017 | |
Ihrer Majestät treuster Diener | |
Bundesinnenminister de Maizière erntet für seinen Forderungskatalog für mehr Kompetenzen des Bundes zu Lasten der Länder bei der Terrorbekämpfung scharfe Kritik aus den Bundesländern, auch von Innenministern der Union. | |
05.01.2017 | |
Thesen-Anschlag auf die CSU | |
Die mit Bundeskanzlerin Merkel abgestimmten Forderungen von Bundesinnenminister de Maizière zur Terrorbekämpfung einen Tag vor Beginn der CSU-Klausur im Kloster Seeon werden von führenden CSU-Politikern abgelehnt. | |
04.01.2017 | |
Auf dem Weg zum Kloster Seeon | |
Bundesverkehrsminister Dobrindt ermöglicht den Einsatz der umstrittenen Riesen-LKW Gigaliner. - Die CSU-Bundestagslandesgruppe beginnt ihre Klausur im Kloster Seeon unter dem Hauptthema ´Innere Sicherheit´. | |
03.01.2017 | |
Auf dem Polizei-Trainingsgelände | |
Nach dem Silvestereinsatz der Kölner Polizei gibt es Kritik an der besonderen Kontrolle von Gruppen nordafrikanisch aussehender Männer und der Benutzung des Wortes ´Nafri´ in einem Tweet der Polizei. | |
31.12.2016 | |
Darts, wohin man schaut | |
In London findet die auch in Deutschland immer populärer werdende Darts-WM statt. - 2017 wird das Jahr wichtiger Wahlen in der EU, bei denen Erfolge (rechts-)populistischer Parteien oder Kandidaten mindestens möglich sind. | |
29.12.2016 | |
Das Modell für 2017 | |
Die CSU arbeitet an einer Liste mit Sicherheitsmaßnahmen wie Transitzonen für ankommende Flüchtlinge, Verschärfung der Abschiebehaft und Ausweitung der öffentlichen Videoüberwachung, die Anfang des Jahres bei der Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten als Forderung beschlossen werden soll. | |
27.12.2016 | |
Immer mehr Asylanträge von Türken - was tun? | |
Angesichts des Vorgehens der türkischen Regierung gegen kurdische Oppositionsparteien und Gülen-Anhänger steigt die Zahl von Asylanträgen türkischer Staatsbürger in Deutschland. | |
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