09.11.2015 | |
Wie die GroKo verlässliche Flüchtlingspolitik gestaltet | |
Innenminister de Maizière sorgt für Verwirrung, indem er zunächst asylrechtliche Verschärfungen für Flüchtlinge aus Syrien ankündigt, dies aber wenig später auf Druck von SPD und Kanzleramt wieder dementieren muß. | |
09.11.2015 | |
Wie die GroKo verlässliche Flüchtlingspolitik gestaltet | |
Innenminister de Maizière sorgt für Verwirrung, indem er zunächst asylrechtliche Verschärfungen für Flüchtlinge aus Syrien ankündigt, dies aber wenig später auf Druck von SPD und Kanzleramt wieder dementieren muß. | |
07.11.2015 | |
Koalitionsfriede wieder hergestellt! | |
CSU-Chef Seehofer zeigt sich mit den Ergebnissen des Koalitionsgipfels zur Flüchtlingskrise zufrieden, hält aber weiter an der Möglichkeit einer Klage Bayerns in Karlsruhe fest. | |
07.11.2015 | |
Die Hauptsache | |
Bei ihrem Gipfel zur Flüchtlingskrise einigen sich die Spitzen der Großen Koalition auf Registrierungszentren für Flüchtlinge mit verschärften Asyl- und Abschiebungsbedingungen. | |
04.11.2015 | |
WM 06: Nur einer hatte NIE was zu verbergen | |
Beim DFB in Frankfurt und in den Privathäusern des DFB-Präsidenten Niersbach und seines Vorgängers Zwanziger finden Razzien der Steuerfahndung statt. | |
17.10.2015 | |
Übler Ausfluß | |
Nach einem Bericht des SPIEGEL war die Vergabe der Fußball-WM 2006 nach Deutschland durch Schmiergeldzahlungen aus einer schwarzen Kasse gekauft. | |
17.10.2015 | |
Was folgt | |
Die Große Koalition beschließt im Bundestag mit ihrer Mehrheit die umstrittene Neuauflage des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung. Verfassungsklagen sind bereits angekündigt. | |
13.10.2015 | |
Zwei-Reiche-Lehre in der Regierungszentrale | |
Die Union einigt sich darauf, die rechtlich umstrittenen Transitzonen für Flüchtlinge in den Grenzregionen einzurichten. | |
07.10.2015 | |
Miese Stimmung bei der Warenlöschung im sicheren Hafen | |
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kippt das Datenschutzabkommen der EU mit den USA "Sicherer Hafen", nach dem europäische Unternehmen massenhaft Daten ihrer Nutzer in den USA speichern lassen können. | |
03.10.2015 | |
Wie denkbar ist die Trennung? | |
Erneut findet in den USA ein verheerender Amoklauf statt, diesmal an einem College in Oregon. Mit einer Verschärfung des Waffenrechts ist dennoch kaum zu rechnen. | |
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