16.02.2004 | |
Brüder, zur Sonne... | |
Auf ihrem ersten Landesparteitag mit der neuen Doppelspitze zeigt sich die SPD in Bochum betont geschlossen. | |
15.02.2004 | |
"Ich habe ihn durch die feindlichen Linien gebracht, Chef..." | |
Mit Kanzlermehrheit bestätigt die rot-grüne Koalition den Nachtragshaushalt 2003 und den Haushalt 2004 und überstimmt damit den Einspruch des unionsgeführten Bundesrates. | |
12.02.2004 | |
Ehen vor Gericht | |
Nur halbherzig dementiert Wirtschaftsminister Clement seinen angeblich geplanten Rückzug aus der SPD-Spitze. Der Bundesgerichtshof erklärt grob benachteiligende Eheverträge für ungültig. | |
10.02.2004 | |
Gewichtverlagerung | |
Der designierte SPD-Chef Franz Müntefering kündigt an, Bundeskanzler Schröders Reformkurs weiterhin stützen zu wollen. | |
07.02.2004 | |
In ´nem rost-roten U-Boot leben wir... | |
Nach tagelangen parteiinternen Querelen und wöchentlich miserabler werdenden Unfragewerten für die SPD gibt Bundeskanzler Schröder den Parteivorsitz an Franz Müntefering ab. | |
06.02.2004 | |
"Sieht mir stark nach Mydoom aus..." | |
Bayerns Ministerpräsident Stoiber sagt dem "Stern", er könne sich schwarz-grüne Koalitionen auf Landesebene prinzipiell vorstellen. Derweil grassiert der E-mail-Wurm "Mydoom" . | |
31.01.2004 | |
Einbruch ins Museum für überflüssige Polit-Reliquien | |
Nachdem der Bundeskanzler die Pläne der Gesundheitsministerin für eine Reform der Pflegeversicherung gestoppt hat, befürchten Öffentlichkeit, Opposition und nicht zuletzt der grüne Koalitionspartner eine Rückkehr zur Politik der "Ruhigen Hand". | |
27.01.2004 | |
Die eingelaufene Steuerreform | |
Nach wochenlangem Streit einigt sich die Unionsführung, ein gemeinsames radikales Steuerkonzept vorzulegen. Einzelheiten sind noch nicht geklärt, allerdings soll das Entlastungsvolumen von 10 Mrd. EURO deutlich unter dem von Merz präferierten liegen. | |
24.01.2004 | |
Die unheilvollen Zeichen mehren sich | |
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Florian Gerster, steht Medienberichten zufolge unmittelbar vor seiner Ablösung. | |
21.01.2004 | |
Die Potemkinsche Steuerreform | |
CDU-Chefin Angela Merkel hält die (von der CDU bisher geforderte) große Steuerreform in diesem Jahr aus Finanzgründen für unrealistisch. | |
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