23.11.2011 | |
Die Herrin des Ringes | |
EU-Kommissionspräsident Barroso will Bundeskanzlerin Merkel Vorschläge zur Einführung von Euro-Bonds vorlegen. Berlin ist strikt dagegen. | |
22.11.2011 | |
Europas Direktorium gratuliert | |
Der Chef der konservativen Volkspartei, Mariano Rajoy, wird neuer Ministerpräsident Spaniens - mitten in der Finanzkrise, die vor allem die verschuldeten Südländer der EU trifft. | |
21.11.2011 | |
Guttenberg in Kanada aufgetaucht! | |
Ex-Verteidigungsminister Guttenberg tritt bei der Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax auf und kritisiert das Agieren der EU-Politiker. | |
19.11.2011 | |
Föderalismus | |
Die Länderinnenminister vereinbaren mit dem Bund eine größere Kooperation im Kampf gegen rechtsextremen Terror, doch eine Zusammenlegung von Verfassungsschutzämtern lehnen sie ab. | |
19.11.2011 | |
Die EU spricht auch Englisch | |
Bundeskanzlerin Merkel berät sich mit dem britischen Premierminister David Cameron über das Vorgehen in der Eurokrise. Die von Berlin geforderte Finanztransaktionssteuer zur Regulierung der Finanzmärkte hat in Großbritannien keine Chance. | |
17.11.2011 | |
Dringender Fortbildungsbedarf | |
Bundesinnenminister Friedrich fordert eine zentrale Datenerfassung für Informationen aus der rechtsextremen Szene - nach dem Beispiel der zentralen Datensammlung zum Islamismus. | |
17.11.2011 | |
Stichwort Verbotsantrag | |
Der Einsatz von V-Leuten in der NPD gilt als größtes Hindernis für einen erfolgreichen Verbotsantrag. | |
16.11.2011 | |
V-Mann Axel P. zu Besuch in seiner Verfassungsschutz-Dienststelle | |
Angesichts des Versagens der Verfassungsschutz-Dienste im Fall der Zwickauer Zelle gerät auch die Rolle der V-Männer ins Augenmerk der Kritik. | |
15.11.2011 | |
Nestwärme in harten Zeiten | |
In ihrer Rede beim Bundestparteitag der CDU in Leipzig beschwört CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Merkel die Gemeinschaft der Partei - den turbulenten Zeiten und dem Anpassungsdruck an die geänderten Realitäten zum Trotz. | |
15.11.2011 | |
Die Alarmanlage | |
Im Fall der sogenannten Zwickauer Zelle, die für eine rechtsextreme Mordserie verantwortlich ist, gerät das Verhalten der Geheimdienste, vor allem des thüringischen Verfassungsschutzes, immer stärker in die Kritik. | |
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