09.09.2023 | |
Scholz drückt dem G20-Gipfel seinen Stempel auf | |
Im indischen Neu Delhi findet der G20-Gipfel statt. | |
09.09.2023 | |
Erlkönig, drölfzigste Variante | |
Mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschließt der Bundestag das umstrittene und auch koalitionsintern hart umkämpfte Heizungsgesetz. | |
07.09.2023 | |
Gemeinsam vorankommen | |
In der Generaldebatte im Bundestag ruft Bundeskanzler Scholz CDU-Chef Merz zu gemeinsamen politischen Anstrengungen in einem ´Deutschlandpakt´auf. | |
06.09.2023 | |
Memento mori in der Haushaltswoche | |
Bundesfinanzminister Lindner bringt seinen Haushalt 2024 in den Bundestag ein, der die Schuldenbremse einhält - jedenfalls pro forma. | |
06.09.2023 | |
Wo die Kinder sowas wieder her haben | |
Der Haushaltsentwurf 2024 von Bundesfinanzminister Lindner ist vordergründig ein Sparhaushalt. Der Großteil der Milliardenschulden stecken in diversen Schattenhaushalten und Sondervermögen. | |
02.09.2023 | |
Scholz sorgt für Ruhe in der Ampel | |
Kaum zurück aus der Meseberger Kabinettsklausur, fordert die FDP-Fraktion den Wiedereinstieg in die Atomkraft und sieht keine Raum mehr für weitere Sozialleistungserhöhungen. Auch der Streit um den Industriestrompreis ist nicht beigelegt. | |
02.09.2023 | |
Ein klein wenig Freude in der Hölle | |
In Gabun hat das Militär geputscht, wie kurz zuvor in Niger. Auch hier bietet sich die Chance für Rußland, seine Einflusssphäre in Afrika zu vergrößern - wofür früher Wagner-Chef Prigoschin zuständig war. | |
31.08.2023 | |
Neustart gelungen! | |
Zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg zeigen sich die Ampel-Partner demonstrativ geschlossen. Dabei wurde ein großer interner Streitpunkt, nämlich der reduzierte Industriestrompreis, gar nicht erst diskutiert. | |
26.08.2023 | |
Hypochonder oder kranker Mann Europas? | |
Die deutsche Wirtschaft stagnierte im Frühjahr, auch die Aussichten sind eher bescheiden. | |
25.08.2023 | |
Eine Frage des Durchdringens | |
Die SPD-Fraktion fordert einen reduzierten Industriestrompreis und positioniert sich damit gegen ihren Kanzler Scholz, der diesen klar ablehnt. | |
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